Hauptstadtflughafen: Verfassungsbeschwerden gegen BER sind gescheitert

Hauptstadtflughafen: Verfassungsbeschwerden gegen BER sind gescheitert

, aktualisiert 12. Dezember 2017, 14:11 Uhr
Quelle:Handelsblatt Online

Die Verfassungsbeschwerden gegen den Hauptstadtflughafen BER sind in Karlsruhe gescheitert. Die Trennung zwischen Baugenehmigung und der Festlegung der Flugrouten sei nicht zu beanstanden, urteilten die Richter.

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Das Terminalgebäude des beleuchteten Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg (BER) in Schönefeld (Brandenburg).

Berlin/KarlsruheDas Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat vier Verfassungsbeschwerden gegen den neuen Hauptstadtflughafen BER nicht zur Entscheidung angenommen. Die Trennung zwischen Baugenehmigung und der Festlegung der Flugrouten sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung des Gerichts.

Auch sei es zulässig gewesen, die Lärmbetroffenheit der Anwohner mit Hilfe einer Grobplanung mit zeitversetzten statt gleichzeitigen Starts von den beiden Pisten abzuschätzen. Bereits 2008 hatte das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde gegen den Planfeststellungsbeschluss von 2006 mangels Erfolgsaussichten nicht angenommen.

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Quelle:  Handelsblatt Online
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