Haushalt: Flüchtlingsausgaben der Länder bei rund 17 Milliarden Euro

Haushalt: Flüchtlingsausgaben der Länder bei rund 17 Milliarden Euro

Bild vergrößern

Der Weg zu einem Flüchtlingsheim.

In diesem Jahr kamen bereits mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Angesichts dessen stocken die Länder im kommenden Jahr ihre Ausgaben deutlich auf.

Die Länder haben in ihren Haushalten für 2016 nach einem Zeitungsbericht Ausgaben von insgesamt rund 17 Milliarden Euro für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen eingeplant. Die tatsächlichen Ausgaben dürften aber noch höher ausfallen, schreibt die „Welt“. Denn die Länder hätten ihre Haushalte auf Basis der letzten Prognose des Bundes aufgestellt, nach der in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Schon jetzt liegt die Zahl jedoch bei über einer Million Menschen.

Nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur sind die Kostenansätze der Länder für Flüchtlingsausgaben jedoch nur schwer vergleichbar. Sie lassen sich daher eigentlich auch nicht zusammenzählen. Rheinland-Pfalz etwa summiert unter diesem Haushaltsposten nur die Kostenerstattung für Kommunen und die Erstunterbringung. Andere Länder wie Brandenburg bilanzieren auch Personalkosten für Lehrer, Polizisten und Richter, die im Zusammenhang mit Flüchtlingen eingesetzt werden.

Anzeige

So viel Geld bekommen Flüchtlinge in den europäischen Ländern

  • Platz 1: Dänemark

    800 Euro zahlt das Land im Monat pro Flüchtling. Die Summe muss allerdings versteuert werden.

    Quelle: EU-Kommission / Frontex, Stand: 18. September 2015

  • Platz 2: Zypern

    Die Spanne, die der Inselstaat für einen Asylbewerber zahlt, liegt zwischen 85 und 452 Euro pro Monat.

  • Platz 3: Norwegen

    400 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 4: Deutschland

    352 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 5: Frankreich

    330,30 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 6: Finnland

    zwischen 85 und 290 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 7: Belgien

    zwischen 176 und 276 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 8: Großbritannien

    232 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 9: Luxemburg

    225 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 10: Polen

    187 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 11: Schweden

    177 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 12: Lettland

    66 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 13: Bulgarien

    33,23 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 14: Niederlande

    20 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 15: Slowenien

    18 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 16: Slowakei

    12 Euro pro Flüchtling / Monat.

  • Platz 17: Italien & Griechenland

    0 Euro pro Flüchtling / Monat.

Die Bundesländer stocken 2016 ihre Finanzmittel für die Unterbringung und Integration teils kräftig auf. Das größte Land Nordrhein-Westfalen plant hierfür vier Milliarden Euro ein - doppelt so viel wie 2015. Es folgen Bayern mit 3,31 und Baden-Württemberg mit 2,25 Milliarden Euro. Schleswig-Holstein hat im Etat 816 Millionen Euro veranschlagt. Trotz dieser erheblichen Ausgabensteigerung halten die Bundesländer nach einer dpa-Umfrage in allen 16 Hauptstädten an der Schuldenbremse fest. Diese verbietet ab 2020 die Aufnahme neuer Schulden.

weitere Artikel

Dem Zeitungsbericht zufolge liegen die von den Ländern für das kommende Jahr eingeplanten Ausgaben bei 16,5 Milliarden Euro. Hierbei fehlt Bremen, das für 2016 noch keinen Haushalt hat.

Die Überlegung des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU), den Solidaritätszuschlag weiter laufen zu lassen, um aus den Einnahmen die Flüchtlingskosten zu finanzieren, stößt weiter auf Kritik. Baden-Württembergs Finanzminister Nils Schmid (SPD) sagte der „Welt“: „Es bringt nichts, die Flüchtlinge als Vorwand für den Erhalt des Soli zu missbrauchen.“ Allerdings plädierte auch Schmid für ein Beibehalten des Soli. „Wir brauchen den Soli nicht für Flüchtlinge, sondern um die Zukunftsaufgaben in Bund, Ländern und Gemeinden zu bewältigen“, sagte er.

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%