Das Ungeheuer von Loch Ness, üblicherweise in Schottland vermutet, „taucht dieses Jahr mitten in Berlin auf“, staunt der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Otto Fricke. Mit Nessi, dieser wiederkehrenden Illusion, meint der FDP-Abgeordnete die Forderung von Linkspartei und Sozialdemokraten, mit höheren Steuern die maroden Staatsfinanzen zu sanieren. Seitdem nun auch erste CDU-Größen über Steuererhöhungen räsonieren, tobt in Berlin eine heftige Diskussion: Welcher Kurs bringt die Wirtschaft auf Trab – und den öffentlichen Haushalten mehr Einnahmen?
Ökonomisch ist die Antwort klar: Nur hohes Wirtschaftswachstum kann Deutschland aus der Krise führen. Heinz Gebhardt, Steuerexperte vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung, verweist auf die Erfahrung, wonach Haushaltsdefizit und Wachstum in einem umgekehrt proportionalen Verhältnis zueinander stehen. Steuerexperte Alfred Boss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) nennt die ökonomische Faustformel: „Ein Prozent Wachstum generiert sechs Milliarden Euro mehr Steuern und 4,5 Milliarden Euro mehr Sozialversicherungsbeiträge – bei gleichzeitigem Rückgang von Sozialtransfers um drei bis fünf Milliarden Euro.“ Bei einem wirtschaftlichen Wachstum von zwei oder drei Prozent profitiere der Staat wegen der steuerlichen Progression und der Beschäftigungseffekte sogar noch stärker.
Verlierer des Steuersystems
Was aber muss die nächste Bundesregierung tun? „Zehn Jahre sparen“, verlangt Michael Hüther, Leiter des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Aber wegen der akuten Rezession „erst ab 2011“, ergänzt Ökonom Boss und denkt dabei vor allem an die staatlichen Subventionen in Höhe von 140 Milliarden Euro. Nicht sparen, da sind sich die Experten einig, soll die Regierung bei Bildung und Forschung.
Die zentrale wachstumspolitische Komponente bildet die Steuerpolitik. Ökonomen mahnen, der Staat solle bei Beziehern mittlerer und niedriger Einkommen lockerlassen. Diese sind die Verlierer des Steuersystems, sie müssen bei jeder Lohnerhöhung überproportional viel beim Fiskus abliefern. Wegen der hohen Konsumquote werden Steuerentlastungen in dieser Gruppe direkt konjunkturwirksam, betont Michael Heise, Chefvolkswirt bei der Allianz. Das Netto-Plus landet nicht auf dem Konto, sondern in den Ladenkassen.
Wie es geht, hat laut IW-Chef Hüther die frühere rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder gezeigt. Die habe mit der Steuerreform 2001 und der Agenda 2010 wesentlichen Anteil daran, dass sich die Wirtschaft nach 2005 aus ihrer langjährigen Lähmung befreite und zwei Millionen neue Jobs schuf; dass die Steuereinnahmen bis 2008 auf die Rekordhöhe von 593 Milliarden Euro kletterten und die Bundesrepublik zum ersten Mal seit rund 40 Jahren einen nahezu ausgeglichenen Staatshaushalt erreichte.
