Heiko Maas bei Maybrit Illner: „Es ist schön, wie nett gerade alle zur SPD sind“

Heiko Maas bei Maybrit Illner: „Es ist schön, wie nett gerade alle zur SPD sind“

, aktualisiert 24. November 2017, 02:54 Uhr
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SPD-Vorstandsmitglied Heiko Maas (Foto: AFP)

Quelle:Handelsblatt Online

Rückt die SPD einem Ja zu einer großen Koalition näher? Bei Maybrit Illner erklärt Vorstandsmitglied Heiko Maas, dass derzeit innerparteilich darüber debattiert werde, ob die bisherige Haltung korrigiert werden soll.

BerlinDie SPD-Führung diskutiert laut Vorstandsmitglied Heiko Maas darüber, ob sie von ihrer kategorischen Ablehnung einer Neuauflage der großen Koalition abrückt. Aktuell werde darüber geredet, ob die Partei ihren gefassten Beschluss verteidige "oder ob wir Gespräche führen", sagte der geschäftsführende Bundesjustizminister am Donnerstagabend im ZDF in der Sendung "Maybrit Illner".

Es liege nun an den Gremien der SPD, ob die Partei die bisherige Haltung "korrigieren will, ob sie Gespräche führen will – ob das der Parteivorstand ist, ob das der Bundesparteitag ist, der Anfang Dezember stattfindet, ob das die Mitglieder sind".

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In der SPD-Zentrale beriet eine Spitzenrunde seit dem späten Donnerstagnachmittag, ob und wie die Partei nach dem Abbruch der Regierungssondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen die Bildung einer Bundesregierung unterstützen soll.

Die Entscheidung über mögliche Gespräche mit der Union sei aber schwierig, sagte Maas dem Sender zufolge. So werde die große Koalition immer kleiner und verfüge nur noch knapp über eine absolute Mehrheit. Von einer Minderheitsregierung halte er im übrigen nichts: "Eine Minderheitsregierung ist keine gute Entscheidung. Das ist kein schlüssiges Modell, mit dem man ein Land wie Deutschland regieren sollte." Die SPD müsse sich entscheiden. "Wird man Neuwahlen präferieren oder geht man noch mal in eine Regierung?"

Eine Personaldebatte gebe es derzeit innerhalb der SPD-Führung nicht, erklärte Maas zudem. "Es hat in dieser Runde niemand Martin Schulz den Rücktritt nahegelegt, es hat niemand sich selbst vorgeschlagen als Gegenkandidat für den Parteitag, und Martin Schulz hat seinen Rücktritt auch nicht angeboten."

Eine Sprecherin von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hatte zuvor einen Bericht der "Tagesschau" zurückgewiesen, wonach Nahles zusammen mit anderen SPD-Spitzenpolitikern Parteichef Schulz zum Rücktritt bewegen wolle.

Quelle:  Handelsblatt Online
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