Heimlicher SPD-Kanzlerkandidat: Die Steinbrück-Show wird zum Flop

Heimlicher SPD-Kanzlerkandidat: Die Steinbrück-Show wird zum Flop

, aktualisiert 08. Dezember 2011, 14:31 Uhr
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Die Düsseldorfer Studenten lieben ihn, seine eigenen Genossen spenden nur Pflichtapplaus: Ex-Finanzminister Peer Steinbrueck (SPD).

von Andreas NiesmannQuelle:Handelsblatt Online

Es sollte seine Woche werden, doch die Bilanz fällt ernüchternd aus: Beim SPD-Parteitag lassen die Genossen Peer Steinbrück auflaufen. Gefeiert wird er nur abseits der Politik. Der Kanzlerkandidatur kommt er nicht näher.

DüsseldorfPeer Steinbrück hat gute Laune, und die will er sich an diesem Abend nicht vermiesen lassen. An die Sache mit dem Doktor müsse er sich erst noch gewöhnen, aber immerhin müsse er keine nachträgliche Überprüfung seiner wissenschaftlichen Leistung befürchten, sagt er und grinst. „Das macht mich politisch weniger angreifbar.“

Gerade eben hat ihm die wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität die Ehrendoktorwürde verliehen. „Für herausragende Leistungen bei der Umsetzung ökonomischer Kenntnisse in der wirtschaftlichen und politischen Praxis“, wie Laudator Justus Haucap betont. Dann zählt er die Leistungen des früheren Finanzministers auf: Er steuerte Deutschland mit ruhiger Hand durch die Finanzkrise, widerstand den amerikanischen Rufen, die Konjunktur mit noch mehr Schulden anzukurbeln, setzte sich für den Subventionsabbau ein und schloss Steuerschlupflöcher für Besserverdiener.

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Steinbrück hört diesen Worten andächtig zu. Er gebe zu, dass diese Ehrung seiner Eitelkeit schmeichle, sagt er schließlich. Kein Wunder: So viel Beifall hat der Ex-Finanzminister lange nicht bekommen, schon gar nicht aus den eigenen Reihen - obwohl er sich am Dienstag mächtig dafür ins Zeug gelegt hatte. In einer denkwürdigen Rede vor den Delegierten auf dem SPD-Parteitag in Berlin warf er Angela Merkel fehlendes Verständnis für Europa vor. Die Kanzlerin schüre mit negativen Begriffen wie Transferunion oder Haftungsgemeinschaft Ressentiments, anstatt eine dringend notwendige neue europäische Erzählung zu entwerfen. „Europa ist nicht Physik“, rief Steinbrück den Delegierten zu – doch der einkalkulierte Jubel blieb aus.

Auch die schweren innenpolitischen Geschütze, die er auffuhr, verfehlten ihre Wirkung: Die geplanten Steuersenkungen geißelte er als „fiskalpolitischen Schwachsinn“, die Einführung eines Mindestlohns als „schamlosen Betrug“, das Betreuungsgeld als „dämliche und skandalöse Fernhalteprämie“. Steinbrück gab alles, aber die Sozialdemokraten spendeten nur Pflichtapplaus.

Selbst mit seiner Hommage an den großen SPD-Vorsitzenden Willy Brandt und an dessen Freiheitsideal, das ihn selbst einst in die Partei geführt habe, konnte Steinbrück nicht punkten. Die Delegierten blieben zurückhaltend. Den Beifall bekam er am Ende nur, weil Parteichef Sigmar Gabriel ihn zusammen mit Frank-Walter Steinmeier noch einmal auf die Bühne zerrte.

Anders in Düsseldorf: Hier jubeln die gut 700 Studenten und Gäste schon stürmisch, als der frühere Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens den schmucklosen Hörsaal betritt. Einer der Würdenträger in der ersten Reihe springt sogar begeistert auf, dabei hat der frischgebackene Ehrendoktor noch gar nichts gesagt.

Über die Wirtschaftspolitik der kommenden zehn Jahre soll er dozieren. Aber Steinbrück glaubt, dass man über dieses Thema gar nicht mehr sprechen müsse, wenn man die aktuellen Turbulenzen nicht in den Griff kriege.


Steinbrücks Analyse ist nicht neu - aber er erklärt die Krise wie kein zweiter

Also wieder der Euro. Liquiditätsüberschuss, Lehman-Pleite, Bankenkrise, Staatsschulden – über weite Strecken seiner Rede beschränkt sich Steinbrück darauf, Ursprung und Auswirkungen der aktuellen Krise zu erklären. Seine Analyse ist nicht neu, aber immerhin pointiert. „So gut hat mir das noch keiner erklärt“, sagt nachher ein Student.

Man dürfe nicht von einer Euro-Krise sprechen, sagt Steinbrück. Der Euro sei als Zahlungsmittel intakt, und auch der Außenwert der Währung sei bemerkenswert. „Wir haben es hier nicht mit einer Krise des Euro, sondern mit einer Krise einiger Mitgliedsstaaten zu tun“, doziert der Volkswirt.

Den deutsch-französischen Vorstoß zur Lösung dieser Krise nennt Steinbrück „richtig“. Allerdings störe ihn das ständige Gerede von einem Durchbruch. Außerdem könne die von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy angestrebte Änderung der EU-Verträge kaum dabei helfen, die kommenden zwei bis drei Monate zu überstehen, da entsprechende Ratifizierungsverfahren zu viel Zeit in Anspruch nehmen würden.

„Wir sind inzwischen an einem Punkt angekommen, an dem es keine guten Lösungen mehr gibt“, sagt Steinbrück. Welche Lösung aus seiner Sicht die am wenigsten schlechte ist, verrät er erst, nachdem eine Zuhörerin ihn dazu auffordert. Ein Eingreifen der Europäischen Zentralbank sei „als Brückenfunktion“ wohl unvermeidlich. Und wenn die vertraglichen Rahmenbedingungen geschaffen seien, werde es am Ende wohl doch auf Euro-Bonds hinauslaufen. Das sei auch „Okay“, sagt Steinbrück. „Der Erhalt der Euro-Zone hat absolute Priorität.“

Am Ende bekommt der frühere Finanzminister minutenlangen Beifall und strahlt. Ob das Publikum an einer Universität weniger kritisch als auf einem Parteitag ist? Diese Frage mag Steinbrück nicht hören. „Ich sage überall das gleiche, und ich mache aus meiner Meinung keinen Hehl“, knurrt er. Er könnte es bei dieser Antwort belassen. Aber Steinbrück wäre nicht Steinbrück, wenn er nicht noch einen Satz an die Adresse der lieben Parteifreunde hinterher schieben würde: „Ich muss niemandem nach dem Mund reden.“

Am Freitag geht die große Steinbrück-Show weiter. An der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Leipzig hält er seine Antrittsvorlesung als Honorarprofessor. Das Thema: „Die wirtschaftliche und politische Bedeutung der Europäischen Währungsunion.“

Die Studenten und wissenschaftlichen Würdenträger werden ihm auch dort an den Lippen hängen. Und am Ende werde auch sie ihn feiern, den klugen Kopf, den kühlen Analytiker, den Vorzeige-Ökonom. Doch das alles wird Steinbrück wenig nützen. Denn zum Kanzlerkandidaten küren, das können Sie ihn nicht.

Quelle:  Handelsblatt Online
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