Hermes-Bürgschaften: Bund kassiert 17 Milliarden Euro

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble freut sich über hohe Einnahmen durch die Hermes-Bürgschaften.

von Christian Ramthun

Die Vergabe von Bürgschaften und Garantien ist für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ein lukratives Geschäft.

So überstiegen die Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen die Ausgaben für Entschädigungsleistungen im Zeitraum von 1991 bis 2013 um 17,4 Milliarden Euro. Das entspricht einem jährlichen Gewinn von durchschnittlich fast 800 Millionen Euro. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesrechnungshof in einem noch unveröffentlichten Bericht, aus dem die WirtschaftsWoche zitiert. Ein Großteil der Gewährleistungen besteht aus den sogenannten Hermes-Bürgschaften, mit denen der Bund Exportgeschäfte deutscher Unternehmen absichert.

Insgesamt sieht Schäubles Etatentwurf für 2015 einen Gewährleistungsrahmen von 477 Milliarden Euro vor, der aber nur zu schätzungsweise 75 Prozent ausgeschöpft werden dürfte. Nicht enthalten sind darin die Garantiezusagen Deutschlands im Zuge der Euro-Stützungsmaßnahmen, die sich laut Rechnungshof auf rund 310 Milliarden Euro belaufen.

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