Hessen: Ypsilanti gibt auf

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Roland Koch und Andrea Ypsilanti

Andrea Ypsilanti tritt bei der Neuwahl des hessischen Landtags nicht mehr als Spitzenkandidatin an.

Die Landesvorsitzende hat in Frankfurt bereits einen Nachfolger präsentiert, mit dem kaum einer gerechnet hat.

Thorsten Schäfer-Gümbel beerbt Andrea Ypsilanti als Spitzenkandidat der Hessen-SPD. Der unbekannte Parteilinke gilt als Verlegenheitslösung. Der Favorit, Manfred Schaub hatte zuvor verzichtet.

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Während die SPD noch diskutiert, plant Roland Koch, derzeit Hessens geschäftsführender Ministerpräsident, schon seinen Wahlkampf. Besonders mit dem Thema Ausländerkriminalität wolle er vorsichtiger umgehen. Anfang dieses Jahres habe sich in der Kampagne „beim Thema Kriminalität junger Ausländer“ die „politische Botschaft verselbstständigt“, sagte Koch. „Für den falschen Eindruck hafte ich persönlich.

Ich habe gelernt. So etwas darf nicht wieder passieren.“ Allerdings wolle er das Thema nicht ausklammern: „Je ernster ein Thema ist, desto mehr kann es auch in einem Wahlkampf Thema sein.“ 

Als Termin für einen neuerlichen Urnengang in Hessen ist der 18. Januar 2009 im Gespräch. Koch sagte als geschäftsführender Ministerpräsident, seine Partei wolle am 19. November für die Selbstauflösung des Landtages stimmen. Da sich FDP und Grüne bereits für Neuwahlen ausgesprochen haben, steht damit eine Mehrheit für die Auflösung des Parlaments fest. Die Neuwahl könnte laut Koch dann am 18. Januar stattfinden. Damit müssen die hessischen Wähler binnen eines Jahres erneut abstimmen. Der Landesvorsitzende und Ministerpräsident Roland Koch solle dabei wieder als CDU-Spitzenkandidat antreten.

Die Landtagswahl Ende Januar dieses Jahres hatte keine klaren Mehrheiten im Parlament in Wiesbaden ergeben. Der Versuch von SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, mit Hilfe der Linkspartei eine rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden, war am vergangenen Montag am Widerstand in den eigenen Reihen gescheitert.

43 Prozent wollen Koch als Ministerpräsidenten

Damit erfüllt die Politik dem Volk offensichtlich den größten Wunsch: Fast 80 Prozent der Hessen sind nach einer Umfrage für Neuwahlen. Wie der Hessische Rundfunk (hr) am Donnerstag unter Berufung auf Infratest dimap weiter berichtete, hätten CDU und FDP eine Mehrheit, wenn am Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde. Das Institut sieht die CDU in Hessen derzeit bei 41 Prozent, das sind vier Punkte mehr als bei der Landtagswahl im Januar. Die FDP käme auf elf Prozent (+ 1,6). Die SPD würde um zehn Punkte auf 27 Prozent fallen, die Grünen würden 4,5 Punkte hinzugewinnen und zwölf Prozent erreichen. Die Linkspartei verharrt laut Infratest dimap bei fünf Prozent. 79 Prozent der Befragten sprachen sich für Neuwahlen aus.

Bei einer Direktwahl des Regierungschefs käme Koch laut Umfrage auf 43 Prozent (minus zwei Punkte im Vergleich zum September), SPD-Chefin Andrea Ypsilanti würde zwölf Punkte verlieren und nur noch 24 Prozent der Stimmen erreichen. 27 Prozent der Befragten würden sich für keinen von beiden entscheiden. Dass vier SPD-Abgeordnete Ypsilanti ihre Stimme verweigern, fand fast jeder zweite (49 Prozent) der Befragten - allerdings nur jeder vierte (24 Prozent) Anhänger von SPD und Grünen - richtig. 27 Prozent hielten es für falsch. 17 Prozent sagten, die Entscheidung sei richtig, hätte aber früher kommen müssen.

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