Hypo Real Estate: Bundesbank-Milliarden waren von HRE-Pleite bedroht

Hypo Real Estate: Bundesbank-Milliarden waren von HRE-Pleite bedroht

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Axel Weber, Präsident der Bundesbank

Bundesbank und BaFin hatten selbst Milliarden bei der Hypo Real Estate angelegt, als es um deren Rettung ging. Gab es einen Interessenkonflikt? Bundesbank-Präsident Axel Weber und BaFin-Chef Jochen Sanio treten heute vor den HRE-Untersuchungsausschuss.

Wie das „Handelsblatt“ berichtet, hatte die Bundesbank ausgerechnet am HRE-Rettungswochenende im vergangenen September selbst rund 2,3 Milliarden Euro bei der von der Pleite bedrohten Immobilienbank angelegt, davon fünf Millionen Euro für die Bankenaufsichtsbehörde BaFin. Das geht aus einem als geheim eingestuften Bericht der Bundesbank hervor, der dem „Handelsblatt“ vorliegt.

Gab es einen Interessenkonflikt?

Heute müssen Bundesbank-Präsident Axel Weber und BaFin-Chef Jochen Sanio in Berlin vor dem HRE-Untersuchungsausschuss aussagen. Die Bundesbank habe sich zu dem Thema nicht äußern wollen, schreibt das „Handelsblatt“ weiter. Finanzkreise hätten aber bestätigt, dass es bei den rund 2,3 Milliarden Euro um Vermögen gehe, das das Institut im Auftrag anlegt und betreut. Es seien hauptsächlich Pensionsrückstellungen der Kunden, darunter auch 265 Millionen Euro der Bundesagentur für Arbeit. Die Aufseher von BaFin und Bundesbank hätten im Herbst vergangenen Jahres zwar gewusst, dass sich die Refinanzierungsstruktur der HRE nach der 2007 erfolgten Übernahme der Depfa kräftig verschlechtert hatte, schreibt die Zeitung. Sie hätten dies in ihren Berichten regelmäßig dokumentiert. Offensichtlich habe die Bundesbank dies aber nicht zum Anlass genommen, ihre Anlagepolitik zu ändern.

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Aus Sicht von Finanzexperten stelle sich die Frage, ob die Bundesbank nicht in einem institutionalisierten Interessenkonflikt stehe. Sie lege Mittel als Treuhänder bei Banken an, die sie gleichzeitig kontrolliere.

Professionell gepokert

Aus Sicht der Banken waren die Verhandlungen über die Rettung der Immobilienbank Hypo Real Estate ein professioneller Poker. Nach dem dramatischen Bericht von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann am Dienstag schilderte dessen Commerzbank-Kollege Martin Blessing gestern im HRE-Untersuchungsausschuss die entscheidenden Gespräche als effektives Tauziehen mit dem Staat. Die Verhandlungsstrategie der Regierung habe die Bankvertreter unter Druck gesetzt, sagte Blessing. „Das war eine mutige Strategie, da habe ich viel von gelernt.“ Die Opposition wirft dem Finanzministerium dagegen vor, es habe unvorbereitet und zu spät in die Verhandlungen am letzten Septemberwochenende 2008 eingegriffen und sich von den Banken über den Tisch ziehen lassen. Vor allem Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen steht in der Kritik.

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