Imageschaden: Wie die SPD aus dem Fall Edathy ohne Schaden herauskommt – und wie nicht

KommentarImageschaden: Wie die SPD aus dem Fall Edathy ohne Schaden herauskommt – und wie nicht

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Die SPD muss jetzt richtig mit dem Fall Edathy umgehen.

von Max Haerder

Die große Koalition steckt in ihrer ersten großen Krise, die demonstrative Harmonie des Anfangs ist verflogen. Alleine will die CSU für den Schaden aus dem Fall Edathy nicht aufkommen. Sie macht Druck auf die SPD.

Man muss sie sich noch einmal in der Erinnerung rufen, die schönen Bilder aus Meseberg, von der ersten Klausurtagung des neuen Kabinetts. Was hatten sie danach nicht geschwärmt vom guten Geist der Beratungen, von gewachsenen Vertrauen und überraschenden Gesprächen am prasselnden Kamin. Sigmar Gabriel (SPD) und Hans-Peter Friedrich (CSU) hatten sogar parteiübergreifend Bundeswehr-Anekdötchen ausgetauscht – die beiden, ausgerechnet.

Der eine, Friedrich, ist wenige Wochen später schon nicht mehr im Amt. Weil er dem anderen, Gabriel, während der Koalitionsverhandlungen im Oktober etwas mitgeteilt hatte, was er womöglich für sich hätte behalten sollen. Manche sagen: behalten müssen. Dass nämlich der Name des SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy bei internationalen Ermittlungen aufgetaucht sei.
Hat der damalige Innenminister damit Dienstgeheimnisse verraten, als er dem Koalitionspartner in spe quasi per vertrauensbildender Morgengabe vor Personalentscheidungen schützte, die sich später bitter hätten rechen können? Gabriel warb noch gestern um Verständnis für Friedrichs persönliche Motive. Die Schwere der Frage aber alleine reichte, um Friedrich das Amt zu kosten. Er hatte, von der Kanzlerin abwärts, keinen Rückhalt mehr.

Doch nun kocht die CSU. Natürlich, der ganze Fall Edathy ging von Friedrichs Plauderei aus. Doch zur Koalitionsaffäre wurde er erst, als SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann Mitte der Woche eine Erklärung verbreiten ließ: Darin wurde der Kontakt Friedrichs zu Gabriel offiziell dokumentiert. Was die CSU nun besonders wütend macht, ist die sehr eigentümliche Interpretation von Vertraulichkeit, die die SPD danach an den Tag legte. Gabriel erzählte die Causa Edathy außer Oppermann (damals Fraktions-Geschäftsführer) auch noch Frank-Walter Steinmeier (damals Fraktionschef). Oppermann wiederum zog später seine Nachfolgerin Christine Lambrecht ins Vertrauen. Man kann es kurz fassen: Die CSU will angesichts solcher Stille-Post-Geschichten die Scherben nicht alleine zusammenkehren. Auch die anderen sollen ein Opfer bringen.

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