Ein Vergleich:
- Hinter jedem Soldaten im Einsatz stehen 35 Kameraden und 15 zivile Mitarbeiter daheim im Grundbetrieb und zur Unterstützung. Bei den Franzosen sind es acht plus zwei, bei den Briten neun plus vier und EU-weit immerhin 16 plus vier.
- Die Zahl der einsatzfähigen deutschen Soldaten liegt bei 7000, bei den Franzosen sind es 30 000 und den Briten 22 000.
- Die Ausgaben pro Soldat im Einsatz sind bei der Bundeswehr dreimal so hoch wie im EU-Durchschnitt (siehe Grafik).
Input und Output stehen in einem erschreckenden Verhältnis, stellt der FDP-Verteidigungspolitiker Christoph Schnurr fest: „Die Bundeswehr hat den Wandel ihrer Kernkompetenz von einer stehenden Panzerarmee zu hochmobilen Einsatzkräften noch nicht umgesetzt.“
Hinzu kommt das klassische Problem großer Organisationen: In 56 Jahren haben Misswirtschaft und Bürokratie bei der Bundeswehr ein Ausmaß erreicht, das nur allzu sehr an Cyril Parkinsons einstige Erkenntnisse über die britische Marine erinnert („Militaristen des Papierkrieges“).
Keine Sanktionen trotz verzögerter Auslieferung des A400M
Neben dem personell-organisatorischen Wasserkopf (de Maizière: „Wir haben zu viele Stäbe und damit auch zu viele Generalssterne.“) zählen Materialmanagement und Beschaffungswesen zu den Kernproblemen. Symptomatisch ist das Transportflugzeug Airbus A400M: Die Auslieferung verzögert sich um vier Jahre und kostet mehrere Milliarden Euro mehr. Sanktionen? Fehlanzeige!
Zu groß sind die Verquickungen zwischen Militär und Industrie, die nach dem preistreibenden Prinzip „Selbstkosten plus 20 Prozent“ abrechnet. Für Verteidigungsexperten hängt deshalb die Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr in entscheidendem Maße davon ab, inwieweit sich eine leistungsgesteuerte Beschaffung umsetzen lässt – trotz erheblicher rechtlicher Hürden, die sich aus der deutschen Vergabeordnung für öffentliche Aufträge ergeben.
Aber selbst wenn die Reform gelingt und die Bundeswehr effizienter wird – billiger dürfte es nicht werden. Zwar will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Verteidigungsetat bis 2014 auf 24 Milliarden Euro schrumpfen. Doch schon mit den aktuell 31 Milliarden Euro oder 1,3 Prozent des Bundesinlandsproduktes (BIP) liegt Deutschland in der Nato hinten, Nachbar Frankreich kommt auf 2,0 und Großbritannien auf 2,5 Prozent. Im Nato-Hauptquartier gelten zwei Prozent des BIPs für Verteidigung als Richtschnur.
Für Deutschland wären das ungefähr 50 Milliarden Euro.
