Infrastruktur: Deutschland droht der Verkehrs-Infarkt

Infrastruktur: Deutschland droht der Verkehrs-Infarkt

von Max Haerder

Die Verkehrspolitik setzt falsche Anreize und nimmt zu viel Rücksicht auf föderale Befindlichkeiten. Die Folge: Deutschlands Straßen sind schon bald überlastet.

Zwetschgendatschi. Peter Ramsauer kommt sich manchmal vor wie ein Zwetschgendatschi. Nichts gegen den saftigen Obstkuchen aus seiner bayrischen Heimat, aber er könnte sich in solchen Augenblicken wirklich Schöneres vorstellen. Es ist immer das gleiche Spiel: Der Bundesverkehrsminister betritt den Bundestag, schlendert zur Regierungsbank und will sich der Arbeit und der Debatte widmen. Will. Würden da nicht von überall her Abgeordnete heransummen. Alle haben sie ihre Lieblingsprojekte aus den Wahlkreisen auf den Lippen: Sehr dringend! Sinnvoll! Unaufschiebbar!

So wie zuckriges Backwerk bei hungrigen Wespen wecken die Milliarden von Peter Ramsauer bei Parlamentariern regelmäßig Gelüste. Eigentlich mag Ramsauer seinen Job als Minister, sehr sogar, wenn da nur nicht diese Datschi-Momente wären.

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Geld für Neubauten fehlt

Dass der Verkehrsminister über den größten Investitionsetat aller Kabinettskollegen verfügt, ist so richtig wie irreführend. Von den rund zehn Milliarden Euro, die er jährlich in Autobahnen, Schienenstrecken und Kanäle investieren kann, bleibt nach dem Ausbessern von Schlaglochpisten, alten Weichen und der Sanierung bröckelnder Brücken zwar noch ein stattliches Sümmchen über. Doch diesen Rest fressen dann fast vollständig die längst schon laufenden Projekte auf.

Ausgaben für Infrastruktur und Einnahmen aus Lkw-Maut Quelle: BMVBS, Haushaltsentwurf

Ausgaben für Infrastruktur und Einnahmen aus Lkw-Maut (in Milliarden Euro; Klicken Sie für eine detaillierte Ansicht bitte auf die Grafik)

Bild: BMVBS, Haushaltsentwurf

Für Verkehrspolitiker ist das ein ewiges Leid. Nur eines tun Minister, Bürgermeister und Wahlkreisabgeordnete nämlich noch lieber, als fertige Autobahnabschnitte einzuweihen – und dabei mit feierlicher Miene bunte Bänder zu zerschneiden: Spatenstiche für Neubauten setzen. Die aber dürfte es in Zukunft wegen der Geldnot kaum noch geben. Dutzende Projekte mit einem Bauvolumen in Milliardenhöhe schlummern in den Schubladen des Bundesverkehrsministeriums und warten darauf, hervorgezogen zu werden. Allein: Das Geld dafür fehlt.

Wie kann das sein, in einem eigentlich so üppig bestückten Etat? Die Suche nach den Ursachen beginnt bei schlechten Gewohnheiten und der Art und Weise, wie die Mittel bisher bevorzugt ausgegeben werden: für die Erschließung von Landstrichen, die keine vierspurige Autobahn benötigen; für betonierte, nicht für blühende Landschaften – und für regionale und lokale Prestigeprojekte. Allein etwa der fragwürdige weitere Ausbau der A14 zwischen Magdeburg und Schwerin soll in den kommenden Jahren noch rund 1,3 Milliarden Euro kosten, Grünbrücken und Wildunterführungen inklusive. Die tradierte Verkehrspolitik setzt falsche Anreize und nimmt zu viel Rücksicht auf föderale Befindlichkeiten.

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