Infrastrukturabgabe ab 2016: Dobrindt verteidigt seine Maut-Pläne

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Infrastrukturabgabe ab 2016: Dobrindt verteidigt seine Maut-Pläne

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Minister Alexander Dobrindt muss einiges an Kritik für seine Maut-Pläne einstecken.

Es hagelt Kritik für die Maut-Pläne von Alexander Dobrindt (CSU). Doch der hält dagegen: "Man kann den Eindruck bekommen, als würde die Einführung einer Vignette die Gesellschaft überfordern."

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wehrt sich gegen die Kritik an seinem Mautkonzept auch aus den Reihen der Union. „Bei manchen Diskussionen kann man den Eindruck bekommen, als würde die Einführung einer Vignette die Gesellschaft überfordern“, sagte Dobrindt dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Negative Auswirkungen auf die Wirtschaft in Grenznähe schloss er aus. „Ich teile die Einschätzung nicht, dass der sogenannte kleine Grenzverkehr durch meine Maut beeinträchtigt wird.“ Wenn eine Jahresvignette für einen Polo 24 Euro koste, werde dies niemanden davon abhalten, nach Deutschland zu fahren.

Ab wann sich ein eigenes Auto lohnt - ein Vergleich

  • Szenario 1: 5000 km pro Jahr

    Kosten Carsharing und Mietwagen¹: 2094,25 Euro/ Jahr

    Kosten eigenes Auto²: 3180,00 Euro/Jahr

    Die gefahrene Strecke: alle zwei Wochen 30 km Stadtfahrt, jeden Monat 200 km Wochenendfahrt, drei Mal im Jahr 617 km Überlandfahrt für eine Woche, zum Beispiel Urlaub

    ¹ Annahmen: Stadtfahrten hin und zurück je 15 km und 30 Minuten Fahrt, Montag bis Freitag, zur Hälfte flexibles Carsharing, zur Hälfte stationäres Carsharing (dann 1,5 Stunden Nutzung); Wochenendfahrten von weniger als einem Tag mit stationärem Carsharing, für Wochenendfahrten von über einem Tag und Überlandfahrten normaler Mietwagen; Berechnungen auf Basis von Beispielangeboten von DriveNow, Flinkster und Sixt; Anmeldegebühren wurden rechnerisch auf vier Jahre verteilt; DriveNow mit Prepaid-Minuten-Paket 500, Sixt mit Prepaid-Zahlung, Vollkaskoschutz und angesetzten Kraftstoffkosten von 1,65 Euro pro Liter Super;

    ² Annahmen: Gebrauchtwagen bei einer Haltedauer von vier Jahren; Summe aus Wertverlust, Fixkosten, Betriebskosten und Werkstattkosten; Durchschnittswerte für einen Klein- bis Mittelklassewagen;

    Quelle: Anbieter, ADAC (adac.de/autokosten), eigene Berechnungen

  • Szenario 2: 10.000 km pro Jahr

    Kosten Carsharing und Mietwagen¹: 3532,75 Euro/ Jahr

    Kosten eigenes Auto²: 3798,00 Euro/Jahr

    Die gefahrene Strecke: jede Woche 30 km Stadtfahrt, zwei Mal pro Monat 200 km Wochenendfahrt, drei Mal im Jahr 1233 km Überlandfahrt für eine Woche, zum Beispiel Urlaub

    ¹ Annahmen: Stadtfahrten hin und zurück je 15 km und 30 Minuten Fahrt, Montag bis Freitag, zur Hälfte flexibles Carsharing, zur Hälfte stationäres Carsharing (dann 1,5 Stunden Nutzung); Wochenendfahrten von weniger als einem Tag mit stationärem Carsharing, für Wochenendfahrten von über einem Tag und Überlandfahrten normaler Mietwagen; Berechnungen auf Basis von Beispielangeboten von DriveNow, Flinkster und Sixt; Anmeldegebühren wurden rechnerisch auf vier Jahre verteilt; DriveNow mit Prepaid-Minuten-Paket 500, Sixt mit Prepaid-Zahlung, Vollkaskoschutz und angesetzten Kraftstoffkosten von 1,65 Euro pro Liter Super;

    ² Annahmen: Gebrauchtwagen bei einer Haltedauer von vier Jahren; Summe aus Wertverlust, Fixkosten, Betriebskosten und Werkstattkosten; Durchschnittswerte für einen Klein- bis Mittelklassewagen;

    Quelle: Anbieter, ADAC (adac.de/autokosten), eigene Berechnungen

  • Szenario 3: 15.000 km pro Jahr

    Kosten Carsharing und Mietwagen¹: 5139,43 Euro/ Jahr

    Kosten eigenes Auto²: 4452,00 Euro/Jahr

    Die gefahrene Strecke: zwei Mal pro Woche 30 km Stadtfahrt, zwei Mal pro Monat 300 km Wochenendfahrt, drei Mal im Jahr 1600 km Überlandfahrt für eine Woche, zum Beispiel Urlaub

    ¹ Annahmen: Stadtfahrten hin und zurück je 15 km und 30 Minuten Fahrt, Montag bis Freitag, zur Hälfte flexibles Carsharing, zur Hälfte stationäres Carsharing (dann 1,5 Stunden Nutzung); Wochenendfahrten von weniger als einem Tag mit stationärem Carsharing, für Wochenendfahrten von über einem Tag und Überlandfahrten normaler Mietwagen; Berechnungen auf Basis von Beispielangeboten von DriveNow, Flinkster und Sixt; Anmeldegebühren wurden rechnerisch auf vier Jahre verteilt; DriveNow mit Prepaid-Minuten-Paket 500, Sixt mit Prepaid-Zahlung, Vollkaskoschutz und angesetzten Kraftstoffkosten von 1,65 Euro pro Liter Super;

    ² Annahmen: Gebrauchtwagen bei einer Haltedauer von vier Jahren; Summe aus Wertverlust, Fixkosten, Betriebskosten und Werkstattkosten; Durchschnittswerte für einen Klein- bis Mittelklassewagen;

    Quelle: Anbieter, ADAC (adac.de/autokosten), eigene Berechnungen

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Dobrindt will ab 2016 eine Infrastrukturabgabe für das gesamte Straßennetz kassieren. Dafür sollen Vignetten verkauft werden, deren Preis sich nach Öko-Klassen und Hubraum der Pkw richtet. Deutsche würden die Vignette automatisch erhalten. Im Gegenzug werden sie über eine geringere Kfz-Steuer voll entlastet. Ausländische Fahrer sollen Vignetten an Tankstellen und im Internet kaufen.
Nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ erwägt Dobrindt, die Maut in Form einer neuen Steuer einzuführen. Sein Ministerium bestätigte auf Anfrage der Zeitung, dass es im Maut-Konzept zwei Möglichkeiten gebe. Demnach könne der Kaufpreis für die Vignetten entweder als Abgabe oder als Steuer erhoben werden. Eine Entscheidung zwischen den beiden Modellen sei noch nicht getroffen worden.

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In den kommenden Tagen will Dobrindt bei seinen Amtskollegen in Österreich und den Niederlanden um Verständnis für das Vorhaben werden, wie „Spiegel“ und „Focus“ berichten. Beide Nachbarländer hatten nicht ausgeschlossen, Deutschland wegen der Maut zu verklagen.

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