Innenausschuss zum Fall Edathy: GroKo will zurück zur Tagesordnung

Innenausschuss zum Fall Edathy: GroKo will zurück zur Tagesordnung

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In Berlin will man zurück zur Normalität.

von Anja Stehle

Die Aktuelle Stunde im Bundestag zum Fall Edathy und Oppermanns öffentliches Bedauern über den Rücktritt von Ex-CSU-Minister Friedrich zeigen: Die Koalition will den Regierungsstreit beenden. Auch Aussagen des BKA-Chefs Jörg Ziercke entlasteten heute den SPD-Fraktionschef.

Vom Gespräch der drei Parteichefs Merkel, Seehofer und Gabriel gestern Abend sind zwar keine Details bekannt. Aber die Ereignisse an diesem Mittwoch zeigen, was hinter verschlossenen Türen vereinbart wurde: Die Regierungskoalition will wieder zur Tagesordnung übergehen. Der Streit ist beendet – zumindest offiziell.

Die Rufe der Union nach Rücktritt des SPD-Fraktionschefs Thomas Oppermann sind verstummt. Stattdessen reagiert der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann heute reumütig auf die Kritik von CDU/CSU. Vor dem Innenausschuss zur Affäre Edathy sagte er: „Mir tut aufrichtig leid, dass durch meine Veröffentlichung Hans-Peter Friedrich zum Rücktritt gebracht wurde.“ Oppermann versprach, er wolle alle Vorgänge lückenlos aufklären.

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Bereits zuvor demonstrierte die Koalition in einer Aktuellen Stunde zum Fall Edathy Geschlossenheit. Der CDU-Abgeordnete Stephan Mayer betonte, die Union sei „nicht auf Rache aus.“ Es gehe um eine Affäre Edathy, nicht um eine Affäre Friedrich oder Oppermann. Auch die SPD-Kollegin Eva Högl betonte, das umstrittene Telefonat zwischen BKA-Chef Jörg Ziercke und Oppermann sei „völlig korrekt“ abgelaufen. Oppermann habe sich „aus Fürsorgepflicht“ erkundigen müssen, ob einer seiner Abgeordneten möglicherweise in eine Straftat verwickelt sei. Der Opposition blieb da nur noch eine leise Drohung: „Wir werden an dem Thema dranbleiben“, sagte Dietmar Bartsch von der Fraktion der Linken.

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Auch die Aussagen von BKA-Chef Ziercke stärkten heute den SPD-Fraktionsvorstand. In einer ersten Runde des Innenausschusses am Vormittag sagte der Chef des Bundeskriminalamtes über den umstrittenen Anruf Oppermanns aus. Ziercke betonte, Oppermann habe ihn nicht zum Geheimnisverrat verleiten wollen: „Ich habe nichts offenbart, und Herr Oppermann hat nicht versucht, mich dazu aktiv zu verleiten", sagte Ziercke im Innenausschuss.

Die Regierung will die Krise jetzt schnell abwickeln. Dafür übte sich Oppermann heute in Demut. Der SPD-Fraktionschef kommt der Union entgegen, in dem er Friedrichs Rücktritt öffentlich bedauert. Bleibt die Frage der schwarzen Parteibasis und etlicher Bundestagsabgeordneter: Was hat die Union davon?

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