Internet: Bundesjustizministerin: Kinderpornos sofort aus dem Netz

Internet: Bundesjustizministerin: Kinderpornos sofort aus dem Netz

von Henning Krumrey

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will erreichen, dass Kinderporno-Seiten im Internet schneller als bisher gelöscht werden.

„Bei Wirtschaftskriminalität funktioniert das innerhalb weniger Stunden. Von diesem innovativen Ansatz kann die neue Bundesregierung lernen“, sagte sie. Der Schlüssel dazu sei eine enge internationale Zusammenarbeit, um die Löschung bei ausländischen Providern durchzusetzen. „Die Internet-Beschwerdestelle INHOPE, die mittlerweile aus 18 europäischen, asiatischen und amerikanischen Ländern besteht, zeigt, wie schnell strafbare Inhalte aus dem Netz verschwinden.“ Noch ist unklar, ob der Bundespräsident ein Gesetz der alten Bundesregierung zur Sperrung statt Löschung von Internet-Seiten in Kraft setzt. „Der Zeitplan hängt auch davon ab“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger.

„Klar ist: Die schwarz-gelbe Koalition will eine andere Regelung als die Vorgängerregierung.“ Allerdings sei die Überzeugungsarbeit beim Koalitionspartner „nicht ganz einfach“ gewesen.

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