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Internetwahlkampf: Die Piratenpartei dominiert den Wahlkampf im Netz

von Konrad Fischer und Oliver Voß

Die Piratenpartei stiehlt den etablierten Parteien im Internet die Schau. Durch völlig andere Strukturen wollen sie zu den Grünen des 21. Jahrhunderts werden. Doch Experten sind skeptisch und auch die Piraten streiten über ihre Organisationsform.

Wahlkampfauftakt der Quelle: dpa
Wahlkampfauftakt der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2009 in Berlin Quelle: dpa
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Es sieht nach Feierabend aus, doch Patrick Wolter steckt mitten im Wahlkampf. In seiner Dreizimmerwohnung in Bochum hat er es sich gemütlich gemacht auf seiner roten Velourscouch, die Beine überkreuzt. Auf seinem Schoß tippt er auf einer Funktastatur, Chips und Getränke stehen parat, er blickt gebannt auf den Bildschirm an der gegenüberliegenden Wand. Die Vorstandssitzung seiner Partei hat begonnen.

Der 39-Jährige ist im Vorstand der Piratenpartei von Nordrhein-Westfalen. In einem Chat diskutiert er mit seinen Vorstandskollegen, wie die Partei mit dem plötzlichen Mitgliederansturm umgehen soll. Auf einem zweiten Bildschirm hat er währenddessen ein Forum geöffnet, debattiert über die Unabhängigkeit von Ortsgruppen der Piratenpartei.

Da meldet sich sein E-Mail-Programm, ein Parteifreund hat ihm einen Link zu einem Artikel weitergeleitet, in dem es um Vorratsdatenspeicherung geht. Mit dem entsprechenden Gesetz wurden Telekommunikationsunternehmen 2007 verpflichtet, alle Verbindungsdaten sechs Monate zu speichern. Das ist das Fachgebiet von Patrick Wolter, augenblicklich hinterlässt er seinen Kommentar. In der Signatur steht: „Fertig machen zum Ändern! Werde Pirat!“

Überraschungserfolg der Piratenpartei bei der Europawahl

Mit ihren ungewöhnlichen Methoden mischt die Piratenpartei derzeit die politische Landschaft auf. Dabei ist sie in der realen Welt kaum präsent, und auch ihre Themen drehen sich ausschließlich um das Internet. Doch damit sind Patrick Wolter und seine Mitstreiter unerwartet erfolgreich.

In Schweden entstand die erste Piratenpartei und wurde im Zuge eines Prozesses um die Musiktauschbörse Pirate Bay populär. Dort holte sie bei der jüngsten Europawahl mehr als sieben Prozent der Stimmen und konnte einen Abgeordneten nach Brüssel entsenden. Auch in Deutschland stimmten mehr als 200.000 Wahlberechtigte für die junge Partei, die hier offiziell im Herbst 2006 gegründet wurde.

Seither entstehen in immer mehr Ländern Ableger, hierzulande wurden aus 800 Mitgliedern bis Mai innerhalb von drei Monaten mehr als 5.000. In einer Emnid-Umfrage sagten schon sechs Prozent der Befragten, sie könnten sich vorstellen, die Piratenpartei zu wählen.

Piratenpartei läuft Etablierten im Internet den Rang ab

Die Partei macht vor, wie man im Internet Wähler für sich begeistern kann, und stiehlt dort den etablierten Politikern die Schau. Denn von der CSU bis hin zur Linken buhlen alle Parteien im Netz so intensiv um Stimmen wie noch nie. Nach dem erfolgreichen Online-Wahlkampf von Barack Obama hofften die Parteistrategen auch in Deutschland vor allem junge Wähler mit modernen Mitteln zu erreichen. So stellen Politiker Videos auf YouTube, wetteifern darum, wer mehr Fans und Freunde in den sozialen Netzwerken wie Facebook oder StudiVZ hat, und schreiben im Kurznachrichtendienst Twitter um die Wette.

Doch nun müssen alle Parteien staunend mit ansehen, wie ihnen die Piratenpartei im Internet den Rang abläuft. Im Business-Netzwerk Xing ist sie schon die größte politische Gruppierung. Auch in den Politikercharts bei StudiVZ hängen die unbekannten Mitglieder Uli König oder Sebastian Stiffel ausgebuffte Politprofis und Talkshowstars wie Peer Steinbrück, Oskar Lafontaine, Horst Seehofer oder Jürgen Trittin ab. Auch wenn diese Statistiken nur einen winzigen Ausschnitt aus der Wählergunst abbilden – ein Mediencoup sind sie allemal.

40 KommentareAlle Kommentare lesen
  • 22.09.2009, 19:21 UhrAnonymer Benutzer: Nana

    Den Namen könnte man noch tolerieren - Soweit die Partei ein venrünftiges Konzept vorlegt. Hier ist das leider nicht der Fall. Und die Partei würde mit Sicherheit genauso abschneiden, wie sie es jetzt tut, wenn sie SPD oder CDU heißen würde.

  • 17.09.2009, 17:47 UhrAnonymer Benutzer: Partei Versteher

    wo kommt der Name her? aus Somalia? Villeich ein paar Jahre früher wäre es noch ok, aber jetzt..

    also ich möchte nicht die Entscheidungen der Partei z.b. über die Sicherheitspolitik (innen und außen) überlassen, die sich Saddam oder ähnlich nennen würde.

  • 09.09.2009, 19:46 UhrAnonymer Benutzer: Nana

    Piratenpartei - schön und gut. Natürlich sind auch ihre Ziele nicht zu verachten. Aber eine große reale Chance sehe ich nicht für die Partei. Dafür konzentriert sich ihr Vorhaben viel zu sehr auf das internet und Computer. Mehr Ziele für die Politik im bezug auf ganz Deutschland (also auch die nicht-vernetzten bereiche) wären schön.
    Allerdings ist es schon erstaunlich und bewunderswert, dass es eine so kleine, neue Partei in so kurzer Zeit geschafft hat, sich zu vermehren. Das zeigt, dass man die internezpräsenz nicht verachten sollte.

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