IS-Terrorismus: Deutschland schickt sechs Soldaten in den Irak

IS-Terrorismus: Deutschland schickt sechs Soldaten in den Irak

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Deutsche Soldaten im Einsatz: Die Bundeswehr schickt sechs Männer in den Irak.

Eine Entscheidung über deutsche Waffenlieferungen für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gibt es noch nicht. Unterdessen sind aber schon sechs deutsche Soldaten in Erbil eingetroffen.

Deutschland hat sechs Soldaten zur Koordinierung der weiteren Hilfe nach Erbil im Nordirak entsandt. Wie die Bundeswehr auf ihrer Internetseite mitteilte, ist seit Mittwoch in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt (AA) „ein militärisches Verbindungselement“ mit sechs Soldaten am Generalkonsulat in Erbil eingerichtet. Die Bundeswehr unterstütze damit das Außenministerium bei der Abgabe von zivilen Hilfsgütern und militärischen Rüstungsgütern in Abstimmung mit der irakischen Regierung beziehungsweise der kurdischen Regionalregierung. Die erste Lieferung militärischer Ausrüstung für den Schutz der Kämpfer gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sei zusammengestellt. Der Transport werde „zeitnah erfolgen“, hieß es weiter.
Die US-Streitkräfte setzten unterdessen ihre Angriffe auf die Terrormiliz im Irak fort. Nach Angaben des US-Zentralkommandos in Tampa (US-Bundesstaat Florida) haben die USA seit dem 8. August 101 Luftschläge gegen die IS geführt. Am Mittwoch seien erfolgreich Ziele in der Nähe des kurdischen Erbil und beim Mossul-Staudamm attackiert worden. Die Vereinten Nationen warfen IS am Mittwoch vor, wie im Irak auch im benachbarten Syrien brutalste Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen. So würden IS-Milizen in ihrem Herrschaftsgebiet zur Abschreckung regelmäßig öffentliche Hinrichtungen veranstalten und selbst Kinder zum Zuschauen zwingen.


Mit Waffenlieferung wollen immer mehr westliche Länder die Armee und die Kurden im Norden des Landes für den Kampf gegen die grausame IS-Miliz stärken. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums schicken neben den USA nun auch Kanada, Kroatien und Albanien Kriegsgerät. Das dänische Parlament billigte am Mittwoch einstimmig den Einsatz eines Hercules-Flugzeugs für den Transport von Waffen in das Krisengebiet. Tschechien beschloss die Lieferung von Munition. Die Mitte-Links-Regierung in Prag entschied am Mittwoch, mehrere Millionen Patronen für Kalaschnikow-Maschinenpistolen sowie Handgranaten und Panzerabwehrwaffen bereitzustellen. Die Munition im Wert von rund 1,48 Millionen Euro werde von der US-Armee in den Irak transportiert, sagte Verteidigungsminister Martin Stropnicky am Abend der Agentur CTK.

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Was Deutschland im Irak leistet und nicht leistet

  • Hilfszahlungen

    Die Bundesregierung hat im Zuge der Krise 24,4 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung gestellt. 4,4 Millionen sind für dringende Maßnahmen wie den Bau von Unterkünften, die Trinkwasserversorgung und medizinische Hilfe vorgesehen. 20 Millionen stehen für längerfristige Infrastrukturprojekte bereit, zum Beispiel den Bau von Unterkünften für Flüchtlinge.

  • Transport von Hilfsgütern

    Die Bundeswehr hat am 15.08.2014 mit Hilfsflügen in die nordirakische Kurden-Hauptstadt Erbil begonnen. Fünf Transall-Flugzeuge haben bereits 36 Tonnen Lebensmittel, Sanitätsmaterial und Decken in die Krisenregion gebracht. Weitere 100 Tonnen sollen in den nächsten Tagen folgen.

  • Ausrüstung

    Die Bundesregierung hat sich bereiterklärt, Rüstungsgüter wie Kleinlastwagen, Schutzwesten, Helme oder Nachtsichtbrillen aus Bundeswehrbeständen an die kurdischen Streitkräfte im Nordirak zu liefern. Die Lieferungen werden voraussichtlich nächste Woche beginnen.

  • Waffen

    Mitte August beschloss der Bundestag, Waffen in die Krisenregion zu liefern. Es geht um Handwaffen und Panzerabwehrwaffen, die von den Kurden für die wirksame Bekämpfung der von der ISIS-Miliz erbeuteten Panzerfahrzeuge benötigt werden.

  • Militärausbilder

    Einige dieser Waffen können nicht ohne Schulung bedient werden. Die Bundesregierung prüft deshalb, auch Ausbilder in den Irak zu entsenden. Es könnten aber auch irakische Ausbilder außerhalb des Iraks geschult werden.

  • Bundeswehreinsatz

    Die Luftschläge der USA gegen die IS begrüßt die Bundesregierung zwar, die Bundeswehr beteiligt sich daran allerdings nicht. Einen späteren Blauhelmeinsatz hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aber nicht grundsätzlich ausgeschlossen.

Auch Berlin will Waffen liefern. Die Bundesregierung verschob eine für Mittwoch erwartete Entscheidung darüber aber auf Sonntag. Regierungssprecher Steffen Seibert begründete den neuen Termin mit noch laufenden Prüfungen und dem Abstimmungsbedarf mit den internationalen Partnern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete den IS-Terror als Völkermord. „Es ist ein schreckliches Gräuel. Man kann von einem Völkermord sprechen“, sagte die CDU-Chefin in einem Interview von CDU.TV.

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