Joachim Herrmann: Eklatante Kontrolllücken bei Flüchtlingsstrom

Joachim Herrmann kritisiert Flüchtlingspolitik: Bayerns Innenminister spricht von "eklatanten Kontrolllücken"

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Joachim Herrmann: Bayerns Innenminister kritisiert Flüchtlingspolitik

Nach der Festnahme von drei mutmaßlichen IS-Mitgliedern in Norddeutschland fordert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bessere Kontrollen bei der Einreise von Flüchtlingen.

„Die eklatanten Kontrolllücken beim immensen Flüchtlingsstrom vor allem im Herbst letzten Jahres rächen sich“, sagte Herrmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Tausende Menschen seien ohne ausreichend geprüfte Identität nach Deutschland gekommen. „Wir wissen mittlerweile, dass auch der IS diese Sicherheitslücken gezielt genutzt hat, um Attentäter als Flüchtlinge getarnt nach Europa zu schleusen“, so Herrmann.

Daher sei es dringend notwendig, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Asylverfahren möglichst schnell und sorgfältig die Personalien aller bereits eingereisten Asylbewerber eingehend überprüft. Wichtig sei zudem eine gute Grenzsicherung. „Wir brauchen strikte Grenzkontrollen und klare Identitäten derjenigen, die zu uns ins Land kommen“, sagte der Minister. „Personen, deren Identität nicht zweifelsfrei feststeht, müssen bis zur Klärung an der Grenze festgehalten werden.“ Auch fordert Herrmann einen besseren Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden auf EU-Ebene.

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Die Sicherheitsbehörden hatten am Dienstag in Schleswig-Holstein drei mutmaßliche Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen. Die in Flüchtlingsunterkünften lebenden Männer im Alter von 17, 18 und 26 Jahren hatten syrische Pässe. Sie sollen nach Deutschland eingeschleust worden sein und sich möglicherweise für Anweisungen des IS bereit gehalten haben.

Thomas de Maizière Drei IS-Mitglieder hatten Bezug zu Paris-Anschlag

Die drei wegen Terrorverdachts festgenommen Syrer hatten nach bisherigen Ermittlungen einen Bezug zu den Attentaten in Paris im Jahr 2015. Es könnte sich um eine „Schläferzelle“ handeln.

De Maizière: Drei mutmaßliche IS-Mitglieder hatten Bezug zu Paris  Quelle: dpa
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