Johann Bunte: ÖPP-Betreiber fordert Geld zurück

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Verkehr auf der A1

von Christian Schlesiger

Von der Klage der Projektgesellschaft A1 Mobil gegen den Bund auf Zahlung von 778 Millionen Euro sollen sowohl Banken als auch Projektbetreiber profitieren. Das erfuhr die WirtschaftsWoche aus Unternehmenskreisen.

A1 Mobil hat einen 73 Kilometer langen Autobahnabschnitt zwischen Hamburg und Bremen als öffentlich-privates Partnerschaftsprojekt (ÖPP) gebaut und betreibt ihn auch. Die beim Landgericht Hannover eingeklagte Summe würde ausreichen, bis 2038 nicht nur die Betriebs- und Erhaltungskosten für die Pflege und Sanierung des A1-Teilstücks zu decken, sondern auch die Fremdkapitalgeber auszuzahlen. Darüber hinaus bliebe ein Rest für das eingesetzte Kapital in Höhe eines zweistelligen Millionenbetrages der A1-Mobil-Projektpartner Johann Bunte und John Laing. „Wir wollen, dass das Eigenkapital plus Inflationsausgleich zurückbezahlt wird“, sagte Johann-Bunte-Chef Manfred Wendt der WirtschaftsWoche. „Wir hätten mit dem Projekt dann noch keinen Euro verdient.“

Der Autobahnabschnitt wurde 2007 fertiggestellt. Die Projektgesellschaft A1 Mobil sollte über Mauteinnahmen vergütet werden, die von der Verkehrsmenge abhängen. Allerdings brach der Verkehr im Zuge der Finanzkrise ein. Die Projektbetreiber setzen nun auf ein Rechtsgutachten, das im Rahmen eines gescheiterten Schlichtungsverfahrens erarbeitet wurde und der WirtschaftsWoche vorliegt. Demnach kamen drei Berufsrichter zu dem Ergebnis, dass die Finanzkrise von 2008 zu einem „exorbitanten Verkehrsmengeneinbruch“ geführt habe, der „von keiner der beiden Seiten zu vertreten war“, also weder von Bund noch von den Konzessionsnehmern. Höhere Gewalt sei ein Grund, dass der ÖPP-Vertrag nachverhandelt werden müsse. Der Bund lehnt die Forderungen aber ab.

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