Kabinettsliste: Kampf um die Ministerämter

ThemaWahlen 2017

Kabinettsliste: Kampf um die Ministerämter

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Heute haben die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD begonnen. Klar ist, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt. Auch Thomas Oppermann, Sigmar Gabriel und Ursula von der Leyen gelten als sichere Anwärter auf ein Ministeramt. Eher überraschend: Auch Garrelt Duin, derzeit NRW-Wirtschaftsminister, könnte von Düsseldorf nach Berlin wechseln.

von Henning Krumrey

Union und SPD haben ihre Koalitionsverhandlungen begonnen. Ähnlich wichtig wie die inhaltlichen Fragen ist: Wer bekommt welches Amt? So könnte die neue Regierung aussehen.

Nur ein Posten im neuen Kabinett ist sicher: Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin. Alle übrigen Regierungsämter sind Verhandlungssache zwischen den künftigen Koalitionspartnern. Das gilt sowohl für die Verteilung der Ministerien auf die drei beteiligten Parteien wie für das Personal. Beim letzten Mal beispielsweise hatte Wolfgang Schäuble schnell und geräuschlos mit der FDP-Linksliberalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Bereich Innen- und Rechtspolitik abschließend verhandelt. Als es dann zur Regierungsbildung kam, fand er sich nicht in einem dieser Häuser wieder, sondern als Chef im Bundesfinanzministerium.

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Dennoch gibt es Hinweise und Plausibilitäten, aus denen sich eine Kabinettsliste der dritten großen Koalition aufstellen lässt.

Nachdem die Vorsitzende der größten Regierungspartei gesetzt ist, richten sich die Blicke auf den Parteichef der Sozialdemokraten. Sigmar Gabriel könnte sein Vizekanzleramt im Arbeitsministerium einrichten. Das Sozialressort eignet sich dafür am ehesten: Es verfügt über einen großen Apparat, verwaltet den größten Etat, mit dem man also typisch sozialdemokratische Politik machen und vor allem auch demonstrieren kann. Und es repräsentiert einen Kernbereich der Partei. Auch im vorigen Elefantenbündnis hatte Franz Müntefering im Arbeitsministerium die SPD-Regierungszentrale eingerichtet.

Ob ein Regierungsamt für Gabriel wirklich eine kluge Lösung ist, ist eine andere Frage. Denn als Parteichef müsste er die kommenden vier Jahre nutzen, um seinen Verein zur Linkspartei hin zu öffnen, damit nicht auch 2017 wieder die große Koalition die einzige Regierungsoption ist. Da geht aber schlecht, wenn der Vorsitzende in die Kabinettsdisziplin eingebunden ist.

Fakten zum neuen Bundestag

  • Nachwuchs

    Der jüngste Abgeordnete ist Mahmut Özdemir vor der SPD. Er ist 26 Jahre alt. Emmi Zeulner von der CSU ist die jüngste weibliche Abgeordnete. Auch sie ist 1987 geboren.

  • Männerüberschuss

    Im neuen Bundestag wird es 402 Männer und 229 Frauen geben. Damit ist der Frauenanteil etwas höher als vor vier Jahren. 2009 waren es 418 Männer und 204 Frauen.

  • Alterspräsident

    Der älteste Abgeordnete ist Heinz Riesenhuber von der CDU. Er ist am 1. Dezember 1935 geboren und wird als Alterspräsident die konstituierende Sitzung leiten.

  • Kaum Mathematiker

    Wenig repräsentiert sind dagegen technischen Berufe, nur 20 Abgeordnete sind Ingenieure oder Mathematiker. Aus dem Bereich der Land-, Tier- und Forstwirtschaft sowie dem Gartenbau stammen 11 Abgeordnete. Im Bundestag sitzen außerdem zwei Bergleute.

  • Viele Juristen

    343 der 631 Abgeordneten zählen zu der Berufsgruppe der Dienstleister. Mit 54 Abgeordneten sind auch Berufe im Rechts- und Vollstreckungswesen - etwa Richter oder Notare - stark vertreten.

Die größte Macht hätte Gabriel in einer Doppelrolle als Partei- und Fraktionsvorsitzender. Ein Blick in die Karrieren anderer Parteichefs könnte ihm bei der Entscheidung helfen: Oskar Lafontaine wurde als Vorsitzender im Kabinettsrang des Finanzministers vom Kanzler Gerhard Schröder kaltgestellt und entmachtet. Und Guido Westerwelle verlor den Zugriff auf die eigene Truppe, als er aus Eitelkeit und Fehleinschätzung das Außenministerium übernahm, statt die Interessen der Liberalen von der Fraktionsführung aus gegenüber der CDU-Kollegin Angela Merkel durchzusetzen. Das Etikett des Vizekanzlers ersetzt nicht die Machtbasis.

Sollte sich Gabriel gegen das Ressort entscheiden, käme dafür die Generalsekretärin Andrea Nahles in Frage. Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hatte das Ressort schon einmal inne und hat vermutlich wenig Neigung sein schönes Amt an der Elbe gegen den Frontdienst an der Spree einzutauschen. Allenfalls, wenn er damit auch mit dem Titel Vizekanzler belohnt würde.

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