Kampf gegen den "Islamischen Staat": Bundestag stimmt Syrien-Einsatz zu

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Kampf gegen den "Islamischen Staat": Bundestag stimmt Syrien-Einsatz zu

, aktualisiert 04. Dezember 2015, 14:33 Uhr
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Angela Merkel während der Abstimmung im Bundestag.

Der Bundestag stimmt mit großer Mehrheit dem Einsatz gegen den "Islamischen Staat" zu. In der kommenden Woche werden Aufklärungsflugzeuge in die Türkei verlegt.

Der Bundestag hat dem Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zugestimmt. Damit sollen bis zu 1200 deutsche Soldaten mit Aufklärungsflügen und einer Fregatte die internationale Koalition im Kampf gegen den IS-Terror unterstützen - zunächst bis Ende 2016. Bei 598 abgegebenen Stimmen votierten 445 Abgeordnete für den Einsatz, 146 stimmten dagegen, 7 enthielten sich.

Die Ja-Stimmen kamen fast ausschließlich aus dem Koalitionslager. Die Linksfraktion hatte vorab ein geschlossenes Nein angekündigt, die Grünen-Fraktion eine mehrheitliche Ablehnung.

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Syrien-Einsatz Soldaten bereiten Aufklärungs-„Tornados“ vor

Deutsche Piloten stehen vor einem der heikelsten Aufträge in der Geschichte der Bundeswehr. „Tornado“-Jets sollen in Syrien den Kampf gegen die Terrormiliz IS unterstützen. Da schwingen auch Sorgen mit.

Insgesamt sechs Maschinen sollen in der Türkei stationiert werden und von dort voraussichtlich erstmals im Januar zu Aufklärungsflügen nach Syrien starten. Quelle: dpa

Die Bundeswehr soll die Kampfjets der Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak mit Aufklärungsflügen von sechs „Tornado“-Maschinen unterstützen, selbst aber keine Bomben abwerfen. Die deutsche Fregatte „Augsburg“ soll zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt werden. Ein Tankflugzeug soll mit Treibstoffversorgung in der Luft längere Angriffsoperationen ermöglichen.

Den Einsatz von deutschen Bodentruppen schließt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen weiter aus. Im Gespräch mit dem Nachrichtensender n-tv erklärte die CDU-Politikerin nach der Entscheidung des Bundestags, im Irak habe sich bereits gezeigt, dass Luftangriffe in Kombination mit dem Einsatz lokaler Bodentruppen eine erfolgversprechende Methode sei. Sie sagte: „Wir brauchen Menschen, die sich in der Region auskennen und die ein vitales Interesse haben, ihre Heimat zurückzuerobern.“
Das Ziel, die Terrormiliz Islamischer Stadt (IS) einzudämmen, sei nicht schnell zu erreichen. Der Erfolg sei auch von Fortschritten im politischen Prozess abhängig. „Wir müssen mit Sicherheit einen langen Atem haben“, sagte von der Leyen.

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