Berlin Juso-Chef Kevin Kühnert hat sich über das Ergebnis der Sondierungen zwischen Union und SPD enttäuscht geäußert. „Das ist nicht das, was ich unter 'ergebnisoffen' verstehe“, sagte der Chef der Jugendorganisation der Sozialdemokraten der „Welt“ (Samstagausgabe) laut Vorabmeldung. Anscheinend sei über andere Formen der Zusammenarbeit wie eine Minderheitsregierung anfangs gesprochen worden. Doch nachdem die Union das abgelehnt habe, sei das Thema erledigt gewesen. „Ich hätte erwartet, dass man es der Union nicht so leicht macht.“ Er will nach eigenen Worten weiter dafür werben, eine Neuauflage der großen Koalition zu verhindern.
Kühnert sagte, zwar enthielten die Vereinbarungen etwa bei der Bildung gute Punkte. Vieles sei aber unkonkret. „Und: Viele SPD-Forderungen hätten wir auch ohne Koalition, sondern in anderen Formen der Zusammenarbeit durchsetzen können.“
Nach dem Willen der SPD-Führung soll am 21. Januar ein Parteitag die Aufnahme von formellen Koalitionsverhandlungen billigen. Das letzte Wort über die endgültigen Vereinbarungen haben dann die SPD-Mitglieder.
