Kinderporno-Downloads: Edathy bestreitet Vorwürfe

Kinderporno-Downloads: Edathy bestreitet Vorwürfe

, aktualisiert 14. Dezember 2014, 16:48 Uhr
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Edathy hat sich geäußert.

Die Edathy-Affäre sorgte für dicke Luft in der großen Koalition. CSU-Minister Friedrich stürzte. Kurz vor seinem Auftritt im Untersuchungsausschuss packt Edathy jetzt aus - kommt da noch mehr?

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist nach eigener Darstellung von seinem Parteifreund Michael Hartmann vor möglichen Kinderpornografie-Ermittlungen gewarnt worden. Das enthüllte Edathy im Gespräch mit dem „Stern“, wie das Hamburger Magazin am Samstag mitteilte. Der Fall hatte im Frühjahr der schwarz-roten Koalition den Start verhagelt, CSU-Minister Hans-Peter Friedrich trat zurück. Am Donnerstag will Edathy vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss erscheinen.

Dem „Stern“ erzählte er, Hartmann habe ihm am Rande des SPD-Parteitags in Leipzig im November 2013 in einem persönlichen Gespräch über die Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) informiert. Der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Hartmann wiederum soll nach Angaben Edathys die Information angeblich vom damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke erhalten haben. Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur ließ der mittlerweile pensionierte Ziercke über eine BKA-Sprecherin mitteilen, die Behauptungen seien unzutreffend. Der Mainzer SPD-Bundestagabgeordnete hat die Behauptung von Sebastian Edathy zurückgewiesen: „Die Darstellung von Herrn Edathy ist unzutreffend“, steht in einer persönlichen Erklärung Hartmanns, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Er habe sich um Edathy gekümmert und verschiedentlich über dessen Befürchtung, gegen ihn könne strafrechtlich ermittelt werden, mit ihm auch kommuniziert. Er habe versucht, Edathy zu beruhigen. „Auf angebliche Informationen des damaligen BKA-Präsidenten Ziercke griff ich dabei nicht zurück“, betonte Hartmann in der Erklärung vom Sonntag.

Kinderpornografie in Deutschland

  • Strafbarkeit

    Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie in Deutschland sind strafbar. Dies sieht Paragraf 184b des Strafgesetzbuches vor. Schon das Herunterladen von Kinderpornografie am Computer könne strafbar sein, heißt es auf der Homepage des BKA.

  • Fallzahlen

    Im Jahr 2012 hat die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) bei „Besitz und Verschaffung von Kinderpornografie“ 3239 Fälle erfasst. Ein Jahr zuvor waren es nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) in Wiesbaden noch 3896 Fälle gewesen. Das Jahr 2010 lag in etwa auf dem Niveau von 2012. 2007 hatte es noch einen Höchststand mit fast 9000 erfassten Fällen gegeben. Für das vergangene Jahr liegen noch keine Zahlen vor.

  • Viele Fälle im Internet

    Ein Großteil der Fälle bezieht sich auf das Internet. Im Jahr 2012 waren es 2196, ein Jahr zuvor 2623. Aus der Statistik geht nicht hervor, welche soziale Schichten von den polizeilichen Ermittlungen betroffen sind. Auch zur möglichen Dunkelziffer will das BKA keine Vermutungen anstellen.

  • Internationale Dimension

    Angesichts der internationalen Dimension des Internets ist das Bundeskriminalamt Zentralstelle bei der Auswertung der Fälle von Kinderpornografie. Seit 2009 zählen diese Delikte zu den Schwerpunkten des BKA, wie eine Sprecherin sagte.

Dem „Stern“ sagte der Innenexperte, der im Sommer wegen Konsums der illegalen Droge Crystal Meth in den Schlagzeilen war: „Aus Respekt vor der Arbeit des Untersuchungsausschusses, von dem ich wahrscheinlich als Zeuge geladen werde, möchte ich mich dazu nicht äußern.“ Edathy, der seine Aussagen im „Stern“ mit einer Eidesstattlichen Versicherung untermauert hat, wird am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags in Berlin erwartet. Ab Februar 2015 muss sich der frühere Bundestagsabgeordnete wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie vor Gericht verantworten.

Der Fall hatte dem CSU-Politiker Friedrich den Ministerjob gekostet. Er gab als Bundesinnenminister Informationen zu Edathy an die SPD-Spitze weiter und trat im Februar - als Agrarminister - zurück. Seit Monaten geht der Ausschuss der Frage nach, ob Edathy seinerzeit gewarnt wurde. Er soll frühzeitig davon erfahren haben, dass dem BKA eine Liste deutscher Kunden vorlag, die bei einer kanadischen Firma Bilder oder Filme nackter Minderjähriger bestellt hatten. Auf dieser Liste stand auch der Name Edathy. Hartmann, so Edathy im „Stern“, habe ihm gesagt, dass gegenwärtig in Deutschland geprüft werde, ob das von dort vertriebene Material hierzulande strafbar sei.

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weitere Artikel

Die Edathy-Affäre hatte auch SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann unter Druck gesetzt. Er hatte im Februar 2014 öffentlich gemacht, dass Friedrich SPD-Chef Sigmar Gabriel auf mögliche Ermittlungen gegen Edathy angesprochen hatte. Gabriel weihte dann Oppermann und den damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ein. Später korrigierte Oppermann seine Darstellung, BKA-Präsident Ziercke habe ihm diese Informationen in einem Telefonat bestätigt. Dieses hatte Ziercke bestritten.

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