Kinderporno-Verdacht: Erste Hinweise kamen offenbar aus Kanada

Kinderporno-Verdacht: Erste Hinweise kamen offenbar aus Kanada

, aktualisiert 11. Februar 2014, 20:03 Uhr
von Nora Jakob

Der Verdacht wiegt schwer: SPD-Politiker Sebastian Edathy soll im Besitz von kinderpornographischem Material gewesen sein. Erste Hinweise zu den Ermittlungen sollen von kanadischen Behörden gekommen sein.

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Am Wochenende hat der SPD-Abgeordnete Edathy sein Bundestagsmandat niedergelegt.

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe sich kinderpornografisches Material verschafft: "Die Tatsache, dass bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten. - Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt. - Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor, " schreibt der Politiker auf seiner Facebook-Seite.

Nach Informationen des "Spiegel" kamen die ersten Hinweise zu dem Fall Edathy von der kanadischen Polizei. Die Behörden sollen in den vergangenen drei Jahren gegen einen internationalen Kinderporno-Ring ermittelt haben. Dabei kam umfangreiches Material zusammen. Die Operation lief unter dem Codenamen "Spade", berichtet der "Spiegel". Bis Ende 2013 wurden in diesem Zusammenhang mehr als 340 Personen festgenommen, die in Kanada, den USA und anderen Ländern mit kinderpornographischem Material gehandelt haben. Unter den Opfern sollen, außer fünf- bis zwölfjährigen Jungen aus Osteuropa, auch Kinder aus Deutschland gewesen sein.

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Im Zuge dieser Ermittlungen fanden die kanadischen Behörden Hinweise auf deutsche Kunden. Der "Spiegel" berichtet, dass diese Informationen an das Bundeskriminalamt weitergeleitet wurden. Die Zentralstelle für Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat daraufhin das belastende Material an die Staatsanwaltschaften an den Wohnorten der Beschuldigten weitergegeben. So gerieten die Vorwürfe offenbar an die Staatsanwaltschaft Hannover.

Die Polizei hat die Wohnung und die Büroräume des zurückgetretenen SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy in Niedersachsen durchsucht und dabei Beweismaterial gesichtet und sichergestellt. Die Staatsanwaltschaft Hannover wollte sich zum Hintergrund der Ermittlungen nicht äußern: „Ich gebe keine weiteren Stellungnahmen im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen ab“, sagte Behördensprecherin Kathrin Söfker am Dienstag in Hannover. Es sei auch keine Pressekonferenz geplant.

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich zunächst erschüttert über die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihren bisherigen Abgeordneten Edathy gezeigt, rudert mittlerweile aber zurück. SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sagte zunächst, dass die Gründe, der Besitz von Kinderpornografie, sehr schwerwiegend seien und sie auch persönlich „zutiefst bestürzt“ sei, mittlerweile gesteht sie allerdings ein, dass sie die Vorwürfe nur aus Medienberichten kenne: „Ich persönlich habe keine Kenntnis darüber, was der Grund für das Ermittlungsverfahren ist.“ Versuche, mit Edathy Kontakt aufzunehmen, seien bisher nicht erfolgreich gewesen. Sie wisse nicht, wo er derzeit sei.

Verfremdeter Screenshot der „Harke“-Homepage: Foto der Privatwohnung des Bundestagsabgeordneten. Quelle: Handelsblatt

Verfremdeter Screenshot der „Harke“-Homepage: Foto der Privatwohnung des Bundestagsabgeordneten.

Bild: Handelsblatt

 

Zuerst hatte die Lokalzeitung „Die Harke“ aus Nienburg in Niedersachsen berichtet und den Vorwurf der Kinderpornografie in den Raum gestellt. Ein Fotograf und zugleich auch Autor dieses Blattes war auch bei der Hausdurchsuchung zugegen, dessen Fotos nun für Aufregung sorgen. Auf dem Bild, das einige Medien aufgriffen, erkennt man Kisten und Unterlagen in einem vollgestellten und schmalen Raum, sieht Bilder an der Wand hängen und verpackt auf dem Boden stehen sowie Polizeibeamte in zivil, die die Wohnung durchsuchen. Der Fotograf habe das Bild durch das Fenster gemacht, heißt es auf „Handelsblatt Online“. Presserechtlich ist das „unter Einschränkungen“ problematisch, meint der DJV Niedersachsen auf Twitter. Unproblematisch findet es hingegen der betroffene Redakteur: „Ich sehe da kein Problem,“ sagte er gegenüber "Handelsblatt Online".

 

Durchsuchung bei SPD-Politiker Edathy weist Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie zurück

Die Polizei hat die Wohnung und die Büroräume des am Wochenende zurückgetretenen SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy in Niedersachsen durchsucht. Er weist den Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie zurück.

Am Wochenende hat der SPD-Abgeordnete Edathy sein Bundestagsmandat niedergelegt. Quelle: dpa

Der SPD-Innenpolitiker hatte am Wochenende überraschend sein Bundestagsmandat niedergelegt und gesundheitliche Gründe für diesen Schritt genannt: "Ich habe mich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden, mein Bundestagsmandat niederzulegen“, heißt es in der Erklärung, die er ebenfalls auf Facebook veröffentlichte. Sebastian Edathy hatte sich vor allem als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie der rechtsextremen NSU Ansehen erworben. Der SPD-Innenpolitiker leitete das Gremium umsichtig und stellte die Aufklärung über Parteiinteressen. Edathy war seit 1998 Mitglied des Bundestags.

Edathy hat in Hannover Soziologie und Sprachwissenschaft studiert, 1990 trat er der SPD bei. Sein Vater kam in den 60er Jahren aus Indien nach Deutschland, seine Mutter ist Deutsche. Edathy ist nicht verheiratet und hat keine Kinder. Der Innenpolitiker, in Hannover geboren, gilt als eloquent, witzig und intelligent, dabei manchmal auch scharfzüngig. Er ist bei Facebook sehr aktiv. Der SPD-Politiker postet viele Fotos, darunter Begegnungen mit anderen Politikern, Termine im Wahlkreis, auch oft seinen Hund. „Eigentlich will ich mich nicht wirklich ändern. Eigentlich will ich mich doch ändern. Eigentlich müsste ich mich ändern. Aber eigentlich will ich nicht“, schrieb er in einem kurzen Stück im Dezember für die Zeitung „taz“ über Vorsätze zum neuen Jahr.

(Mit Material von dpa)

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