Klaus Wowereit: "Ich werde im Dezember zurücktreten"

Klaus Wowereit: "Ich werde im Dezember zurücktreten"

, aktualisiert 26. August 2014, 14:12 Uhr
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13 Jahre lang war Wowereit Bürgermeister von Berlin.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit tritt zum 11. Dezember zurück. Das kündigte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin an. Auch ein möglicher Nachfolger ist schon bekannt.

Klaus Wowereit (SPD) hat offenbar genug von seinem Amt. Am Dienstagmittag erklärte Berlins Regierender Bürgermeister seinen Rücktritt zum 11. Dezember dieses Jahres. Das ist knapp zwei Jahre vor Ablauf der Legislaturperiode. Nachfolger soll nach Berichten von „Bild“-Zeitung und „B.Z.“ der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß werden.

Der Regierungschef, der seit November 2011 eine rot-schwarze Koalition führt, gab am Dienstagmittag im Roten Rathaus eine Erklärung ab. "Regierender Bürgermeister in Berlin zu sein ist eine der größten Herausforderungen in der Politik", sagte Wowereit. Aber es sei ein schönes auch aufzehrendes Amt. Wowereit will aus der aktiven Politik ausscheiden, erklärte aber, er wolle für seine Stadt Berlin weiter da sein.

In der Opposition wurde die Forderung nach Neuwahlen laut. Erstmals war Wowereit im Juni 2001 zum Regierenden Bürgermeister der Hauptstadt gewählt worden. Zwei Wahlperioden führte er ein Bündnis mit der Linken, seit 2011 mit der CDU. Von 2009 bis 2013 war er einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.

Zuletzt war die Beliebtheit von Wowereit in der Bevölkerung rapide gesunken. Er gilt als angeschlagen. Besonders das Desaster um den Bau des Großflughafens Berlin-Brandenburg hatte am Ansehen des Regierungschefs gekratzt. Mehrfach wurde die Eröffnung verschoben, ein neuer Termin ist nicht in Sicht. Für Wowereit, der auch Aufsichtsratschef der staatlichen Flughafengesellschaft ist, war das Projekt eines seiner wichtigsten. „Dies ist eine herbe Niederlage gewesen und das ist sie bis heute“, sagte Wowereit in seiner Erklärung.

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Zuletzt hatte sich der SPD-Politiker für eine Olympia-Bewerbung der Hauptstadt stark gemacht.

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Nach dpa-Informationen aus Parteikreisen wollten am Dienstag ab 15.00 Uhr die Führungsgremien der Berliner SPD in der Parteizentrale in der Müllerstraße beraten. Im Anschluss an die Sitzungen könnte Stöß als Nachfolger präsentiert werden. Stöß und seine Sprecherin waren zunächst nicht zu erreichen. Die SPD-Fraktion kommt im Abgeordnetenhaus um 14.00 Uhr zusammen. Es werde beraten, wie es weitergehe, sagte SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Er setze auf Kontinuität, sagte Saleh, der sich selbst für die Nachfolge Wowereits interessiert hatte.

Aus Sicht der Berliner Grünen muss es Neuwahlen geben. Angesichts der holprigen rot-schwarzen Koalition dürften nicht SPD und CDU entscheiden, wie es weitergehe, sondern die Berliner selbst, forderte die Fraktionsvorsitzende Ramona Pop: „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für Neuwahlen.“


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