Koalition: 15 Euro Bildungsbonus bei Betreuungsgeld

Koalition: 15 Euro Bildungsbonus bei Betreuungsgeld

Die Bundesregierung hat sich nach einem Zeitungsbericht intern auf Eckpunkte für das geplante Bildungssparen verständigt. Es soll das am 1. August startende Betreuungsgeld ergänzen.

Wer sich die Leistung für seine zwei- und dreijährigen Kinder nicht bar auszahlen lässt, kann das Geld auch zunächst ansparen und es sich später für Bildungszwecke auszahlen lassen. Vorgesehen ist ein Bonus von 15 Euro für jeden Monat, in dem das Betreuungsgeld nicht beansprucht wurde - insgesamt maximal 360 Euro.
Auf Eckpunkte für das Bildungssparen beim Betreuungsgeld hat sich die Bundesregierung geeinigt. Die Kritik der Opposition folgt prompt.

"Das Betreuungsgeld wird durch den Bildungsbonus nicht besser, sondern nur noch teurer", bemängelte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann. Die Bundesregierung wolle weitere Millionen in das überflüssige Betreuungsgeld investieren, statt in den Ausbau von Kitas und Ganztagsschulen. "Die SPD wird alles tun, um das Betreuungsgeld zu verhindern", erklärte Oppermann.
Nach dem Papier, auf das sich die "Passauer Neue Presse" (Samstagsausgabe) berief, soll das angelegte Betreuungsgeld plus Bildungsbonus frühestens ab dem 14. Lebensjahr des Kindes ausgezahlt werden. Vorgesehen sei ein Bonus von 15 Euro im Monat, wenn das Betreuungsgeld nicht bar ausgezahlt, sondern für die Ausbildung des Kindes angespart wird.

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Betreuungsgeld Viel Geld, wenig Linderung

Im Streit um das Betreuungsgeld hat die schwarz-gelbe Koalition jedes Maß verloren. Der Kompromiss-Vorschlag verkennt das ursprüngliche Ziel - und ist zu teuer.

Das Betreuungsgeld bleibt weiterhin der Zankapfel bei Schwarz-Gelb - Doch so langsam wird das Ziel aus den Augen verloren. Quelle: dpa

Mit dem Bildungssparen will die Koalitionsspitze Kritikern des Betreuungsgeldes in den eigenen Reihen entgegenkommen.
Nach dem Konzept der Regierung sei eine Auszahlung in monatlichen Raten über einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren vorgesehen, ohne dass ein Verwendungsnachweis erbracht werden müsse. Es solle aber auch eine einmalige Auszahlung des gesamten eingezahlten Betreuungsgeldes inklusive Bonus geben, berichtete die Zeitung. Dafür müsse allerdings nachgewiesen werden, dass das Geld zu Bildungszwecken verwendet werde. Eine Anrechnung auf Hartz-IV-Leistungen sei nicht geplant.
Mit der Mehrheit von SPD und Grünen hatte der Bundesrat erst am Freitag einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Annullierung des im Bundestag beschlossenen Betreuungsgeldes fordert. Mit der von der CSU durchgesetzten Mittelvergabe wird die Betreuung unter dreijähriger Kinder zu Hause statt in öffentlichen Kitas gefördert. Die Eltern erhalten einen Zuschuss zwischen 100 und 150 Euro pro Monat.

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