Koalition mit den Grünen: Ein Mauseloch ist offen

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KommentarKoalition mit den Grünen: Ein Mauseloch ist offen

von Cordula Tutt

Auch die Grünen dürfen mit der Union eine Koalition sondieren. Doch die geringe Chance auf ein Bündnis besteht erst ab Ende Oktober und nur, wenn es bei den Sozialdemokraten knallt.

Naja. Nun dürfen die Grünen auch mit Angela Merkel sondieren, ob es genug Gemeinsamkeiten für eine Bundeskoalition gibt. Das dürfte erstmal schief gehen. Doch Strippenzieher bei den Grünen und in der Union bereiten einen Plan B vor, sollte eine Koalition zwischen CDU/CSU und SPD doch vor ihrem Start scheitern. Es könnte eine zweite Runde für Union und Grüne geben. Denn die SPD tut sich schwer, als kleine Partnerin in ein Bündnis zu gehen, aus dem sie - damals noch wesentlich stärker – reichlich gerupft hervor kam.

Die erste Runde: Warum wird es mit den Grünen und der Union beim Sondieren schief gehen? Das liegt zum einen an den Personen, zum zweiten an deren Forderungen und zum dritten am Zustand der Ökopartei nach einem sehr mauen Wahlergebnis von 8,4 Prozent. In der Delegation der Sonnenblumenpartei sitzen zum Beispiel der Noch-Frontmann Jürgen Trittin und die Noch-Partei-Chefin Claudia Roth. Beide haben ausgiebig gegen die Union gewettert und stehen den Schwarzen auch inhaltlich sehr fern. So war auch der Wahlkampf ausgerichtet.

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So wird das nichts

Der Spitzenkandidat ließ via Interview bereits wissen, dass es ohne Milliarden Euro zusätzlich für Bildung und eine geordnete Finanzierung (also Steuererhöhungen) nix wird. Auch das Betreuungsgeld müsse weg, die Energiewende völlig anders aufgezogen werden, der Mindestlohn sei überfällig und auch sei  eine Zusage zur Bürger-Krankenversicherung nötig.

So wird das nichts, wenn die Grünen dann einer Delegation gegenüber sitzen, die etwa die fünffache Zahl an Wählern hinter sich schart. Mal ganz abgesehen von der Chemie, die zwischen den potenziellen Partnern halbwegs stimmen sollte.

Der dritte und nicht geringere Grund ist der Zustand der Grünen, die nach dem Linksruck der vergangenen Jahre nun sichtlich verstört sind, dass ihre Anhänger von einst nur noch zum Teil da sind. Die liberaleren und wirtschaftsnäheren Grünen wollen nun den Kurs wieder stärker mitbestimmen. Doch dieser Schwenk hin zur Mitte und zur Mehrheitsfähigkeit mit einer "bürgerlichen" Koalition ist noch weit. Der Zustand zwischenzeitlich verzagt.

Die Grünen brauchen ein neues Führungsteam

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Doch das könnte in einer zweiten Runde anders aussehen. Dazu müssten aber drei Bedingungen erfüllt werden. Zunächst dürfte bei der ersten Sondierungsrunde kein Porzellan zertrümmert werden, dass die Unionisten den Alternativen überhaupt eine ernsthafte zweite Runde zugestehen. Vielleicht hilft da die Beteiligung der koalitionserprobten Grünen Sylvia Löhrmann aus NRW und Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg.

An zweiter Stelle müsste der eilends nach vorne verlegte Parteitag der Grünen Mitte Oktober ein neues und bereits inhaltlich sortiertes Führungsteam wählen und den Aufbruch hin zur Mitte überhaupt vermitteln.

Tja und dann müsste es noch bei der SPD knallen, weil die Basis nicht mit der Union will. Dann wären die Grünen ernsthaft im Spiel. Neuwahlen wollen weder die Grünen noch die SPD.

Sehr wahrscheinlich ist das Szenario noch nicht. Aber bei den Grünen und auch bei der CDU gibt es einige, die gut miteinander können.

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