Koalitionskreise: Koalition erwägt Kindergeld-Erhöhung erst 2016

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Koalitionskreise: Koalition erwägt Kindergeld-Erhöhung erst 2016

Die schwarz-rote Koalition erwägt nach einem Zeitungsbericht, das Kindergeld erst 2016 zu erhöhen. Im Gespräch sei, die Zahlungen dann aber um so stärker anzuheben.

Die Bundesregierung wird einem Zeitungsbericht zufolge das Kindergeld voraussichtlich erst 2016 erhöhen. Im Gespräch sei, die Zahlungen dann aber um so deutlicher anzuheben, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" vorab aus ihrer Dienstagausgabe unter Berufung auf Koalitionskreise. Dabei blieb offen, um wie viel das Kindergeld dann steigen könnte. Derzeit erhalten Eltern für ein erstes und ein zweites Kind jeweils 184 Euro. Für das dritte Kind werden 190 Euro bezahlt, für jedes weitere 215 Euro.

Mit der Erhöhung des Kindergeldes soll der "SZ" zufolge auch der Kinderzuschlag steigen. Er beträgt derzeit 140 Euro im Monat. Er wird vom Staat an Familien gezahlt, die neben ihrem eigenen Einkommen noch auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind. Die Überlegung gehe auf einen Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zurück, der damit eine Debatte unter Fachpolitiker der Koalition beenden wolle. Die Regierung muss die Kinderfreibeträge bei der Einkommensteuer aus verfassungsrechtlichen Gründen anheben - um 72 Euro auf 7080 Euro. Von den Freibeträgen profitieren aber vor allem Eltern mit hohem Einkommen. Parallel wird daher in der Regel auch das breiter gestreute Kindergeld angepasst. Würde es entsprechend zum Freibetrag hochgesetzt, müsste es pro Kind um etwa zwei Euro pro Monat steigen.

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Hintergrund eines möglichen Erhöhungsverzichts ist der jüngste Bericht über das Existenzminimum, der für Anfang dieses Jahres eine Anhebung des Steuer-Freibetrags für Kinder um 72 Euro auf insgesamt 7080 Euro vorsieht. Würde das Kindergeld entsprechend angehoben, bekämen Eltern pro Kind zwei Euro mehr im Monat. Den Staat würde das etwa 425 Millionen Euro im Jahr kosten. Bereits die schwarz-gelbe Koalition hatte die auf die Erhöhung verzichtet. Die Überlegung geht dem Bericht zufolge auf einen Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zurück, dem ein vorläufiger Verzicht auf die Erhöhung helfen würde, 2015 einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung vorzulegen.

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