Koalitionspoker beginnt: Künast kann sich Schwarz-Grün nicht vorstellen

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Koalitionspoker beginnt: Künast kann sich Schwarz-Grün nicht vorstellen

Das schlechte Anschneiden der Grünen bei der Bundestagswahl muss nach den Worten von Fraktionschefin Renate Künast intern schonungslos analysiert werden. Vor der Wahl habe die Partei zu viele Fehler gemacht.

Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag Renate Künast hält eine Koalition mit der Union für höchst unwahrscheinlich. Wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Grünen zu Gesprächen über eine neue Regierung einladen würde, "dann setzt man sich hin und redet", sagte Künast am Montag im ARD-Morgenmagazin. Sie machte aber zugleich deutlich: "Trotz extrem großer Fantasie bei mir: Ich kann mir nicht vorstellen, wie wir mit Frau Merkel und dieser CDU nicht nur nach dieser Art des Wahlkampfs, sondern auch von den Inhalten her zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen sollten." So habe sich Merkel etwa als Bremserin der Energiewende gezeigt.
Künast forderte eine "klare, tabulose Debatte" der Grünen über die Gründe für deren schwaches Abschneiden bei der Bundestagswahl. Für Personaldiskussionen sei aber noch nicht die Zeit. "Ich finde, wir würden einen Fehler machen, wenn wir sofort reflexartig Personalfragen lösen würden", sagte sie. Der Grund für das schwache Ergebnis ihrer Partei sei: "Wir haben nicht vermitteln können, dass wir die Mitte der Gesellschaft wollen." So sei die Frage, wo die Grünen "wirklich ein gutes Angebot für die Wirtschaft gemacht" hätten.

Ergebnis der Grünen Stehempfang mit Spaßbremse

Die FDP hat es bei der Bundestagswahl noch härter erwischt als die Grünen. Doch jubeln mag die Öko-Partei nicht. Zu schlecht schneidet sie selbst ab. Der Obergrüne Trittin steht zur Disposition.

Anhänger von Bündnis 90/Die Grünen warten in Berlin auf die Ergebnisse der Bundestagswahl Quelle: dpa

Ihre Partei habe zu viele Fehler gemacht und mit ihrer Aufstellung „viele Angriffspunkte geboten“, sagte sie der „Leipziger Volkszeitung“. Es gebe aber keinen Grund für Schnellschüsse. Die wären auch ein Fehler, sagte Künast. Die Union hatte bei der Bundestagswahl deutlich gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Die FDP scheiterte wie eine Woche zuvor bei der Landtagswahl in Bayern an der Fünf-Prozent-Hürde und ist erstmals nicht mehr im Bundestag vertreten.

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SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht die Verhandlungen zu einer Regierungsbildung nicht automatisch auf Schwarz-Rot zulaufen. „Erst einmal gibt es überhaupt keinen Automatismus einer großen Koalition. Es gibt auch noch eine andere Option, die möglich ist“, sagte sie am Montag im ARD-Morgenmagazin und spielte damit auf eine mögliche Regierung aus Union und Grünen an. Es sei ganz klar, dass die SPD sich jetzt ganz viel Zeit lasse und genau berate. „Und mal ganz abgesehen davon hat Frau Merkel sich bei uns auch noch nicht gemeldet.“ Zu der im Wahlkampf ausgeschlossenen rot-rot-grünen Koalition aus SPD, Linken und Grünen sind die Sozialdemokraten weiterhin nicht bereit, wie Nahles unterstrich. „Wir haben vor der Wahl gesagt, dass es Rot-Rot-Grün nicht gibt. Ich sehe keinen Grund, warum wir nach der Wahl etwas anderes machen sollten.“

Die CDU will in den Verhandlungen laut Umweltminister Peter Altmaier inhaltliche Schnittmengen in den Vordergrund stellen. „Wichtig ist, dass wir möglichst viel vom Programm der Union umsetzen“, sagte er in der ARD. Sorge, dass weder SPD noch Grüne mit der CDU koalieren wollen, habe er nicht. Über seine politische Zukunft äußerte sich der nicht unumstrittene Altmaier nicht. „Wir reden über die Frage, wer welche Funktion bekommt, ganz am Schluss.“

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