Koalitionsverhandlungen: Kanzlerin will de Maizière als Finanzminister

Koalitionsverhandlungen: Kanzlerin will de Maizière als Finanzminister

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Der Chef des Bundeskanzleramtes, Thomas de Maiziere, könnte Finanzminister werden.

Im Ringen um das Bundesfinanzministerium hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Favoriten: Thomas de Maizière (CDU). Merkel will das Schlüsselressort mit einem Vertrauten besetzen. Das Nachsehen hätte der FDP-Kandidat Hermann-Otto Solms.

Die Bundeskanzlerin will das Schlüsselressort Finanzen mit einem ihrer Vertrauten besetzen. Deshalb favorisiert Merkel ihren bisherigen Kanzleramtsminister Thomas de Maizière für dieses Amt. Wie aus dem Kanzleramt zu erfahren ist, möchte Merkel das 1900 Mitarbeiter starke Ministerium wegen seiner hohen Gestaltungskraft und Einflussnahme auf alle anderen Ministerien weder dem künftigen Koalitionspartner FDP noch der sprunghaften Schwesterpartei CSU anvertrauen.

Tatsächlich hatte der scheidende Finanzminister Peer Steinbrück das Ressort zu einer Art Nebenkanzleramt ausgebaut und die Regierungspolitik mit seinen Steuer-, Einnahmen- und Ausgabenprognosen maßgeblich mit beeinflusst.

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De Maizière brachte die FDP von ihren Steuerreformplänen ab

Merkels Wunschkandidat als Finanzminister, de Maizière, hat in der abgelaufenen Legislaturperiode geräuschlos und effizient das Kanzleramt gemanagt und spielte zuletzt bei den Opel-Verhandlungen eine entscheidende Rolle. Im Freistaat Sachsen war de Maizière zuvor in den Jahren 2001 und 2002 Finanzminister, später Justizminister.

Bei den laufenden Koalitionsverhandlungen leitet der 55-jährige auf Unionsseite die wichtige Arbeitsgruppe Steuern, Finanzen, Haushalt zusammen mit Solms auf FDP-Seite. Dort ist es de Maizière gelungen, die Liberalen mit Verweis auf die schwierige Haushaltslage von ihren weitreichenden Steuerreformplänen vorerst abzubringen. Ganz im Sinne der Kanzlerin arbeitet die Arbeitsgruppe nun lediglich an schrittweisen Entlastungen für die Bürger und auch Unternehmen.

Als Konkurrent für de Maizière gilt der 68-jährige Solms, der nicht nur von der FDP, sondern auch vom Mittelstandsflügel der Union gern als Finanzminister gesehen würde. Sollte sich Merkel bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen und de Maizière zum Finanzminister machen, gilt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Röttgen als erste Wahl für die Nachfolge als Kanzleramtsminister.

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