Koalitionsvertrag: Drei Viertel der SPD-Wähler für Schwarz-Rot

Koalitionsvertrag: Drei Viertel der SPD-Wähler für Schwarz-Rot

Für die Wähler von Union und SPD ist die Sache klar: Wenn es nach ihnen ginge, könnte die große Koalition starten. Doch was passiert, wenn die SPD-Mitglieder Nein sagen?

Eine große Mehrheit der SPD-Anhänger ist dafür, dem Koalitionsvertrag mit der Union zuzustimmen. Das hat eine Forsa-Umfrage im Auftrag der „Welt am Sonntag“ ergeben. Dabei sprachen sich 78 Prozent der befragten sozialdemokratischen Wähler für eine große Koalition auf der ausgehandelten Grundlage aus. 19 Prozent empfahlen eine Ablehnung. Im Lager der Union ist die Zustimmung der Umfrage zufolge noch größer: 79 Prozent plädieren für eine schwarz-rotes Bündnis, 15 Prozent dagegen.
Die SPD lässt zurzeit ihre 475.000 Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis soll am 14. Dezember feststehen. Die SPD-Spitze zeigt sich zwar optimistisch, nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist aber noch nichts entschieden: Ein „Selbstläufer“ sei das nicht, sagte sie der „Welt am Sonntag“.

Nahles machte deutlich, dass die gesamte Führung der SPD Konsequenzen ziehen würde, falls die Basis den Koalitionsvertrag ablehnen sollte. „Die Entscheidung der Mehrheit der Mitglieder ist verbindlich. Es muss aber schon klar sein, was eine Ablehnung bedeuten würde“, sagte sie. „Die gesamte Parteispitze hat sich reingeworfen in diesen Prozess. Wir alle haben hart verhandelt und stehen nun ein für dieses Ergebnis. Wir werden uns der Verantwortung stellen.“
Die SPD-Spitze setzt ihr Werben für den Koalitionsvertrag an diesem Sonntag fort. Am Vormittag wollen Parteichef Sigmar Gabriel und die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Parteimitglieder bei einer Regionalkonferenz in Kamen von der schwarz-roten Übereinkunft überzeugen. Anders als bei den meisten anderen Regionalkonferenzen dürfen die Medien hier nicht in den Saal. Am Nachmittag spricht Gabriel mit dem bayerischen SPD-Vorsitzenden Florian Pronold auf einer Regionalkonferenz in Nürnberg.

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In Nordrhein-Westfalen hatte die SPD einem Regierungsbündnis mit CDU und CSU anfangs besonders kritisch gegenübergestanden. Kraft wirbt seit dem Abschluss der Verhandlungen jedoch nachdrücklich um Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Am Freitag schloss sie eine Kanzlerkandidatur für sich definitiv aus - und machte damit indirekt klar, dass sie im Fall einer Neuwahl nicht als Spitzenkandidatin im Bund zur Verfügung steht.

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