Köhler-Nachfolge: Merkel auf Kandidaten-Suche

Köhler-Nachfolge: Merkel auf Kandidaten-Suche

Anstatt zum Ostsesrat nach Wilna zu reisen, sucht Angela Merkel nach einem Köhler-Nachfolger. Zusammen mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Koalition berät die Kanzlerin in Berlin über mögliche Kandidaten beraten.

Im Gespräch waren zunächst Finanzminister Wolfgang Schäuble, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, Bundestagspräsident Norbert Lammert und der frühere Bundesumweltminister Klaus Töpfer. Merkel sagte in ARD und ZDF, es gebe inzwischen eine deutliche Mehrheit für Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung, was der Regierung die Chance biete, einen „guten Vorschlag“ zu machen. Die Personalie sei aber noch „völlig offen“.

Es könne erneut ein Seiteneinsteiger wie Köhler oder ein Politiker sein. Auch sei offen, ob es sich um einen Mann oder eine Frau handeln werde. Der neue Amtsinhaber müsse die Chance haben, von allen akzeptiert zu werden und zu den Menschen sprechen können.

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Opposition fordert Mitsprache

Die Zeit drängt: Binnen 30 Tagen muss laut Verfassung ein neuer Bundespräsident gewählt sein.

Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD), der laut Verfassung nun kommissarisches Staatsoberhaupt ist, forderte die Spitzen in Politik und Gesellschaft auf, nicht sofort über die Nachfolge zu debattieren. Dies gebiete der Respekt vor der Persönlichkeit Köhlers und vor seiner Leistung als Bundespräsident. „Ab Mittwoch können wir den Blick nach vorn richten“, sagte der Erste Bürgermeister Bremens dem „Weser-Kurier“.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel appellierte an Merkel, jetzt auch das Gespräch mit der Opposition zu suchen. Wenn die Kanzlerin allerdings die Opposition vor vollendete Tatsachen stellen wolle, dann werde die SPD einen eigenen Kandidaten aufstellen, sagte er im ZDF.

Unions-Fraktionschef Volker Kauder, der wegen Köhlers Rücktritt seine Türkeireise abgebrochen hatte, sagte im ZDF-Morgenmagazin, jetzt gehe es darum, „eine gute herausragende Persönlichkeit zu finden, die ihm nachfolgen kann“. Köhlers Rücktritt tangiere die Arbeit der Bundesregierung „in keinster Weise“. Es werde trotzdem gelingen, den Haushalt zu sanieren.

Der Vorsitzende im Innenausschuss des Bundestags, der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach, sagte im Südwestrundfunk, es müsse rasch ein Kandidat gefunden werden, der in der Bundesversammlung eine möglichst breite Mehrheit habe.

In der CDU gibt es nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ starke Kräfte in der Parteiführung, die für eine Kandidatur von Ursula von der Leyen für das Amt des Bundespräsidenten werben. Der frühere Bundesumweltminister Töpfer, der immer wieder als Kandidat für höchste Ämter gehandelt wurde, sagte im Deutschlandradio Kultur, er gehe davon aus, dass Köhler nicht leichtfertig als Bundespräsident zurückgetreten sei. Künftig müsse aber alles daran gesetzt werden, „dass wir diese Reaktionen, die sich in den wenigsten Fällen so eruptiv äußern, etwas ernster nehmen“.

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