Kohle-Subventionen: Grünes Licht aus Brüssel

Kohle-Subventionen: Grünes Licht aus Brüssel

von Henning Krumrey

Die Genehmigung der deutschen Kohlesubventionen im EU-Ministerrat ist fast perfekt.

Nur Dänemark und Schweden sträuben sich noch gegen einen Beschluss, der es Deutschland erlauben würde, die heimischen Zechen bis zum Jahr 2018 zu subventionieren. Das ist aus Kreisen des Rates zu vernehmen.

Demnach werde die EU beschließen, dass Kohlesubventionen nur bis 2014 genehmigt werden; eine Ausnahmeklausel zur Vermeidung sozialer Probleme solle sie jedoch weitere vier Jahre ermöglichen. Zu Beginn der Verhandlungen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel unter den EU-Staaten nur zwei Fürsprecher.

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