Kolumne Tauchsieder: Liberales Legoland

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Kolumne von Dieter Schnaas

Wirtschaftswoche-Chefreporter Dieter Schnaas hält den Kopf in den Nachrichtenstrom und blubbert mit. Heute: 100 Tagen nach ihrem Triumph bei der Bundestagswahl ist die Westerwelle-FDP verrückt, verbohrt, versteinert. Ein Abgesang.

Stellen wir uns die FDP für einen Moment als gelb-blauen Luftballon vor und Guido Westerwelle als eine Art liberalen Chefaufbläser… - dann ist dieser Luftballon derzeit so prall gefüllt mit Gesinnung, so  hart aufgepumpt mit Mentalität und Ideologie, so dick gebläht mit Weltanschauung und Staatsräson, dass er jeden Moment zu platzen droht. Und was macht der liberale Chefaufbläser? Er bläst und bläst, bläst immer weiter - und keiner in der Partei versucht ihn davon abzuhalten.

Wie ein einzelkindlich entwicklungsgestörter Jungprinz hat sich Guido Westerwelle seit seinem Wahltriumph vor 100 Tagen in seinem Vizekanzler-Schloss verbarrikadiert, um dort die heilige Einfalt gegen jeden Einfall von außen zu verteidigen. Nach elf Jahren im Wartestand sucht er nicht etwa das Regieren zu lernen, sondern an oppositionellem Recht zur Vereinfachung und pubertärem Sinn für Simplizität zu retten, was zu retten ist.

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Stolz verweigert er sich jedem politischen Rat und sachlichem Grund, wütend hält er sich beide Ohren zu, wenn andere es wagen, vernünftige Argumente zu wägen; herrisch brüllt er jeden politischen Vermittlungsversuch nieder, trotzig wirft er mit Plattitüden aus dem liberalen Legoland um sich – und grimmig bläst er, sobald er nur wieder alleine ist, weiter den gelb-blauen Luftballon auf: Mehr netto vom brutto, Steuern runter, Wachstum rauf, weniger Staat, mehr Selbstführung, eine Politik für die arbeitende Mitte, für eine „geistig-politische Wende“ gar, für mehr Leistung im Land, mehr Effizienz, mehr Einsatz, mehr Freiheit, mehr Flexibilität…

Offenbar darf in Westerwelles "dekadentem Staatsverständnis", das wurde auf dem Einkönigstreffen in Stuttgart mal wieder deutlich, nur das ewig EINE felsenfest sein: Westerwelles eigene, enge, unbelüftete Denkart, der Meinungszwang des lebensweltlich rettungslos Erfahrungsarmen – und ein höchst unterkomplexer Trivialliberalismus, der sich vor allem in der vodooökonomischen (und wissenschaftlich längst revidierten) Kettenbrief-Idee erschöpft, Steuersenkungen würden Wachstum generieren, dem Staat Einnahmen garantieren – und ihm damit Spielräume eröffnen, die er möglichst nutzten sollte, um weitere Steuersenkungen beschließen zu können. Tatsächlich hat Guido Westerwelle es in nur 100 Tagen geschafft, den Begriff des Liberalismus so gründlich zu entkernen und rundzuschleifen, dass der Staat, den Westerwelle repräsentiert, in ihm nurmehr als Parasit und Blutsauger erscheint - und der freie Steuerbürger als ausgebeutete Melkkuh. Dass der klassische Liberalismus sich einmal als (staatliche) Kunst des möglichst wenigen Regierens verstand - dafür ist in Westerwelles schlichtem, manichäischem Weltbild vom bösen Staat und guten Menschen kein Platz.

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