Konjunktur: Abwrackprämie soll ab Juni halbiert werden

Konjunktur: Abwrackprämie soll ab Juni halbiert werden

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Schrottautos in einem Container: Die Abwrackprämie soll ab Juni gekürzt werden.

Die Abwrackprämie wird Opfer ihres eigenen Erfolges: Geht es nach den Plänen der Bundesregierung, soll die Abwrackprämie ab Juni erheblich gekürzt werden. Doch in den eigenen Reihen regt sich Widerstand.

Die Pläne der Bundesregierung für eine Kürzung der Abwrackprämie stoßen in der SPD-Fraktion auf erheblichen Widerstand. „Diese Idee ist abwegig und nicht durchsetzbar“, sagte der SPD- Haushaltspolitiker Johannes Kahrs der „Berliner Zeitung“.

Eine solche Maßnahme wäre vor allem wirtschaftspolitisch fatal. „Wir wollen schließlich, dass die Leute neue Autos kaufen und damit die Binnenkonjunktur stützen“, sagte Kahrs. Die Abwrackprämie funktioniere, sei für den Staat vergleichsweise billig und hebe die Stimmung im Land. Wer jetzt ein Stopp-Signal setze, mache seine eigenen Erfolge im Kampf gegen die Wirtschaftskrise kaputt, sagte Kahrs mit Blick auf SPD-Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier, der die Abwrackprämie vorgeschlagen hatte.

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Ab Juni nur mehr zwischen 1000 und 2000 Euro

Der Bund will die staatliche Prämie für Altautos von 2500 Euro nur noch bis Ende Mai in unveränderter Höhe zahlen. Danach soll die begehrte Subvention stark zusammengestrichen werden. Im Gespräch ist ein Betrag zwischen 1000 und 2000 Euro pro Auto, wie Regierungskreise am Donnerstag in Berlin bestätigten. Als wahrscheinlich gilt eine Summe von 1500 Euro oder eine Halbierung der Prämie auf 1250 Euro.

Möglicherweise wird sie bis Jahresende auch stufenweise immer weiter abgesenkt. Eine endgültige Entscheidung über die Gesetzespläne zur Verlängerung der Prämie bis Jahresende und einer Anschlussregelung nach dem 31. Mai fällt das Kabinett voraussichtlich nächste Woche. Bis dahin soll auch feststehen, wie der Fördertopf über die bisher bereitgestellten 1,5 Milliarden Euro hinaus aufgestockt werden soll.

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