Konjunktur: Rösler will mit 80 Milliarden Euro das Wachstum in Europa ankurbeln

exklusivKonjunktur: Rösler will mit 80 Milliarden Euro das Wachstum in Europa ankurbeln

Bild vergrößern

FDP-Vorsitzender Philipp Rösler hat Vorschläge unterbreitet, wie die Wirtschaftsleistung gesteigert werden könnte, ohne den Sparkurs in der Eurozone aufgeben zu müssen.

von Henning Krumrey

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler will mit zusätzlichen Krediten und einer gezielteren Verwendung von EU-Geldern das Wachstum in Europa ankurbeln.

Im Vorfeld des Treffens der Bundeskanzlerin mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande und dem Gipfelgespräch beim EU-Präsidenten Herman van Rompuy am 23. Mai hat Rösler ein Konzept zur Stärkung des  Wirtschaftswachstums in Europa vorgelegt. Im Kanzleramt ging am Dienstag ein fünfseitiges Papier ein, in dem Rösler Vorschläge unterbreitet, wie die Wirtschaftsleistung gesteigert werden könnte, ohne den Sparkurs in der Eurozone aufgeben zu müssen.

„Die Europäische Investitionsbank (EIB) sollte eine stärkere Rolle zur Förderung des Wachstums übernehmen können“, heißt es in dem Papier des  Wirtschaftsministers. „Das eingezahlte Kapital sollte um 10 Milliarden Euro erhöht werden. Dies setzt zusätzliche Kreditmittel der EIB in Höhe von bis zu 80 Milliarden Euro frei.“ Die finanzierten Projekte müssten deutlich stärker auf Forschung und Entwicklung sowie auf den Ausbau Transeuropäischer Netze (wie Strom und Gas, Telekommunikation, Schienenverehr) konzentriert werden. Auch sollten verstärkt kleine und mittlere Unternehmen Kredite für Investitionen bekommen.

Anzeige

Effiziente Mittelverwendung überwachen

Rösler möchte auch  die ohnehin in der EU-Kasse vorhandenen Gelder klar auf die Förderung von Wachstum, Investitionen und Innovationen lenken. Insbesondere in den Krisenländern sollten die Mittel des Europäischen Strukturfonds „auf wachstumsrelevante Maßnahmen konzentriert werden“, schreibt Rösler der Kanzlerin. „Infrastrukturprojekte müssen strikt am tatsächlichen Bedarf orientiert werden.

Wichtig ist, die effiziente Mittelverwendung wirksamer als bisher zu überwachen.“  Gleichzeitig will Rösler aber auch den Druck auf die Empfänger weiter erhöhen. Auszahlungen seien „z.B. an das Erreichen von Haushaltszielen im Rahmen des Defizitverfahrens zu knüpfen“. Im Klartext: Geld gibt es nur, wenn der Sparkurs eingehalten wird. Für Investitionen in die europäische Infrastruktur müsse mehr privates Kapital mobilisiert werden.

Damit die Gelder schneller abfließen, müssten auch die Antrags- und Genehmigungsverfahren für EU-Förderprogramme einfacher und schneller werden. Dies erfordere die Nutzung elektronischer Portale und ein „transparentes, vereinfachtes, aber auch strenges Controlling“, so Rösler. „Unser Ziel: Anträge für Innovati­ons- und Forschungsförderung müssen in drei Monaten entschieden werden.“

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%