Konrad-Adenauer-Stiftung: Piraten sind "ernstzunehmender Faktor“

Konrad-Adenauer-Stiftung: Piraten sind "ernstzunehmender Faktor“

von Christian Schlesiger

Die Konrad-Adenauer-Stiftung warnt davor, die Piraten-Partei als politische Bewegung zu unterschätzen. „Die Piratenpartei ist deshalb – trotz aller Mängel – ein ernstzunehmender Faktor“, heißt es in einer aktuellen Studie.

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung warnt davor, die Piraten-Partei als politische Bewegung zu unterschätzen. Mehr als zwölf Prozent der Wähler können sich vorstellen, die Piratenpartei zu wählen, ergab laut WirtschaftsWoche online eine repräsentative Umfrage der Stiftung unter mehr als 2000 Bundesbürgern.„Die Piratenpartei ist deshalb – trotz aller Mängel – ein ernstzunehmender Faktor“, heißt es in einer aktuellen Studie der Stiftung.

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Trotz Abstimmungswirren und Antragsstau ist der Parteitag für Piraten-Chef Bernd Schlömer ein Erfolg. Doch beim Wirtschaftsprogramm bleiben noch viele Wünsche offen.

Quelle: dpa

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Für die Bundestagswahl im September dürften die Piraten daher nicht abgeschrieben werden, meint die Stiftung. Zwar hätten sie sich durch „ungeklärte Machtverhältnisse“ und „lauten Streitereien über die Deutungshoheit, wer und was die Piraten sind“ nach der Niedersachsen-Wahl in diesem Jahr selbst lahmgelegt. Doch es sei „gut möglich“, dass der Parteitag im Mai „den Piraten wieder Energie verleiht, wenn es der Partei tatsächlich gelingt, sich auf inhaltliche Diskussionen zu besinnen.“

Als „wahren Piratenschatz“ bezeichnen die Studien-Autoren Sabine Stoye und Sabine Pokorny vor allem die Kernforderung der Piratenpartei nach mehr Transparenz in der Politik.  „In einer schnelllebigen, hoch technisierten, globalisierten Welt suchen Menschen nach Koordinaten, die ihnen Halt und Orientierung bieten.“ Eine Partei, die ihre Positionen transparent kommuniziere, ihre Entscheidungen öffentlich präsentiere und deren Abgeordnete über ihre Einkünfte freiwillig Auskunft geben, treffe auf offene Ohren in einer Gesellschaft, die mitreden will bei zentralen Weichenstellungen, so die Autoren.

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Grundsätzlich hätten die Piraten daher „das Potential, nicht nur die jungen Wähler bis dreißig Jahre zu gewinnen“, heißt es weiter in der Studie. „Die Piraten sind vor allem unter den Wählern mit mittlerer Bildung beliebt.“ Häufig seien darunter auch Arbeitslose und Konfessionslose. Sie finden die Piratenpartei „besonders sympathisch“.

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