Kosten der Deutschen Einheit: Der Soli bleibt auch nach 2019 unverzichtbar

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Kosten der Deutschen Einheit: Der Soli bleibt auch nach 2019 unverzichtbar

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Merkel hält den Soli auch in Zukunft für alternativlos.

Bundeskanzlerin Merkel hat zugesichert, dass es den Solidaritätszuschlag auch über das Jahr 2019 hinaus geben soll. Man sei nach dem Auslaufen des Solidarpakts auf die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag angewiesen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält den Solidaritätszuschlag auch über 30 Jahre nach dem Mauerfall für unverzichtbar. Die Abgabe werde es daher auch nach dem Ende des Solidarpakts zwischen West und Ost im Jahr 2019 geben, machte die CDU-Vorsitzende am Samstag in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft klar. "Wir werden auf jeden Fall auch nach dem Auslaufen des Solidarpakts auf die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag angewiesen sein", sagte sie. Die Ausgaben für die deutsche Einheit endeten nicht 2019. Zudem gebe es nicht nur in den ostdeutschen, sondern auch in den westdeutschen Ländern noch Aufgaben zu bewältigen.

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Am Donnerstag trifft sich Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder, um unter anderen über die Zukunft der Abgabe zu sprechen. Der Soli ist ein Zuschlag von 5,5 Prozent auf die Einkommen-, Kapitalertrag und Körperschaftssteuer, der 2013 etwa 15 Milliarden Euro brachte. Er war zwar zur Finanzierung der Lasten der deutschen Einheit eingeführt worden, ist aber zeitlich nicht befristet wie der Solidarpakt II, der 2019 endet. Im nächsten Jahrzehnt dürfte das Aufkommen des Soli bei 20 Milliarden Euro liegen.

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