Krankenhäuser in Not Länder fordern neuen Milliarden-Topf

Vielen Krankenhäusern geht es schlecht, fast jedes zehnte ist von Insolvenz bedroht. Die Bundesländer sollen nun mehr investieren, haben die Gesundheitsminister in Bremen beschlossen - aber nur unter einer Bedingung.

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Viele Krankenhäuser in Deutschland befinden sich in finanzieller Not und stehen vor dem Aus. Quelle: dpa

Bremen Die Bundesländer wollen mehr in Krankenhäuser investieren. Dazu sind sie bereit, jährlich zusätzlich 500 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Bedingung: Der Bund stockt den Topf um den gleichen Betrag auf dann mindestens eine Milliarde Euro auf. Das Geld solle aus Steuermitteln finanziert werden und die Krankenkassen nicht belasten, sagte Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) zum Abschluss der Gesundheitsministerkonferenz am Donnerstag in Bremen.

Derzeit stellen die Länder in unterschiedlicher Höhe insgesamt jährlich rund 2,8 Milliarden Euro für Krankenhausinvestitionen bereit. Das zusätzliche Investitionsprogramm soll ab 2019 greifen und ein entsprechender Gesetzentwurf seitens der Bundesregierung zusammen mit den Ländern entwickelt werden. Als mögliche Investitionsfelder nannte Prüfer-Storcks bauliche Maßnahmen und IT-Sicherheit. „Statt Debatten über Zuständigkeiten zu führen, sollten wir direkt nach der Bundestagswahl diesen pragmatischen Weg gehen“, so die Senatorin.

Bei dem zweitägigen Treffen in der Hansestadt befassten sich die Ressortchefs schwerpunktmäßig auch mit dem Thema der älter werdenden Gesellschaft und den veränderten Anforderungen an die medizinische Versorgung. Im Grunde gehe es darum, die Lebensqualität älterer Menschen zu stärken, sagte die Konferenzvorsitzende, Bremens Gesundheitssenatorin Eva Quante-Brandt (SPD).

Ältere Menschen seien häufiger von Mehrfacherkrankungen betroffen und nähmen mehrere Arzneimittel gleichzeitig ein. Es gebe aber noch zu wenige Erkenntnisse darüber, wie bestimmte Krankheiten bei ihnen verliefen und welche Wechselwirkungen Medikamente hätten. „Wir müssen deshalb die Forschung auf diesem Gebiet stärken“, forderte Quante-Brandt.

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