Kritik am BKA: De Maizière attackiert Maas

Kritik am BKA: De Maizière attackiert Maas

, aktualisiert 01. September 2017, 14:37 Uhr
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Der Bundesinnenminister (CDU, r.) weist die Vorwürfe des Bundesjustizministers (SPD) zurück.

Quelle:Handelsblatt Online

Der Entzug von G20-Akkreditierungen sorgt weiter für Unruhe in den Ministerien. Die Vorwürfe von Justizminister Maas kontert Innenminister de Maizière damit, dass die Justiz selbst für die Missstände verantwortlich sei.

BerlinBundesinnenminister Thomas de Maizière kontert Vorwürfe von Justizminister Heiko Maas im Zusammenhang mit dem Entzug von Journalisten-Akkreditierungen beim G20-Gipfel. Der Sozialdemokrat Maas hatte vom Bundeskriminalamt (BKA) und dem übergeordneten Innenministerium umfassende Aufklärung verlangt. Christdemokrat de Maizière sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitag), ausgerechnet das Justizministerium habe in der Vergangenheit aber einen besseren Datenaustausch zur Vermeidung solcher Fehler verhindert.

In voraussichtlich vier Fällen waren die Akkreditierungen zu Unrecht entzogen worden, in mehreren davon, weil in den BKA-Datenbanken Daten zu Unrecht nicht gelöscht waren oder etwa ein Freispruch nicht vermerkt war, wie das Innenministerium mitgeteilt hatte. Alle diese Fehler waren demnach nicht beim BKA selbst, sondern bei zuliefernden Behörden geschehen.

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De Maizière sagte, der Freispruch sei von der Justiz nicht gemeldet worden. „Das ist leider kein Einzelfall, und das weiß auch das Bundesjustizministerium seit Jahren“, sagte er. „Es ist deshalb schon bemerkenswert, dass Minister Maas den obersten Aufklärer gibt, obwohl sein Haus den Vorschlag des Innenministeriums blockiert hat, genau diesen Missstand zu beheben.“

Quelle:  Handelsblatt Online
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