Kultusministerkonferenz: Milliarden für Bildung von Flüchtlingskindern

Kultusministerkonferenz: Milliarden für Bildung von Flüchtlingskindern

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Die amtierende Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die sächsische Kultusministerin Brunhild Kurth (r, CDU).

Nun liegen belastbare Zahlen auf dem Tisch. Die Schulbildung Hunderttausender Flüchtlinge kostet die Länder kurzfristig Milliarden. Der Bund will helfen, hält sich aber noch bedeckt.

Die Bundesländer beziffern ihre Gesamtkosten für die Schulbildung von Flüchtlingskindern im laufenden und vergangenen Jahr auf mindestens 2,3 Milliarden Euro. Bei rund 325.000 Schülern unter den Asylbewerbern würden über 20.000 Lehrer mehr benötigt, sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Brunhild Kurth, nach der KMK-Herbstsitzung in Berlin.

Angesichts wachsender Flüchtlingszahlen seien dies aber nur „Momentaufnahmen“, betonte die CDU-Politikerin und sächsische Kultusministerin. „Wir fahren auf Sicht, wir steuern in den Ländern ständig nach.“ Daher müsse trotz der Länder-Zuständigkeit im Schulbereich und des Bildungsföderalismus die Bundesregierung mehr Hilfe leisten. Eine konkrete Summe habe Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) bei ihrem Auftritt in der KMK nicht genannt.

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Was Flüchtlinge dürfen

  • Betriebliche Ausbildung

    Wer eine sogenannte Aufenthaltsgestattung bekommt, darf nach drei Monaten in Deutschland eine betriebliche Ausbildung beginnen. Wer geduldet ist, kann vom ersten Tag an eine Ausbildung machen. In beiden Fällen ist jedoch eine Erlaubnis durch die Ausländerbehörde nötig.

  • Praktika

    Gleiches gilt für Praktika oder den Bundesfreiwilligendienst beziehungsweise ein freiwilliges, soziales Jahr: Personen mit Aufenthaltsgestattung können nach drei Monaten ohne Zustimmung der ZAV damit beginnen, wer den Status „geduldet“ hat, darf das ab dem ersten Tag.

  • Hochqualifizierte

    Wer studiert hat und eine Aufenthaltsgestattung besitzt, darf ohne Zustimmung der ZAV nach drei Monaten eine dem Abschluss entsprechende Beschäftigung aufnehmen, wenn sie einen anerkannten oder vergleichbaren ausländischen Hochschulabschluss besitzen und mindestens 47.600 Euro brutto im Jahr verdienen werden oder einen deutschen Hochschulabschluss besitzen (unabhängig vom Einkommen).
    Personen mit Duldung können dasselbe bereits ab dem ersten Tag des Aufenthalts.

  • Nach vier Jahren Aufenthalt

    Personen mit Aufenthaltsgestattung können nach vierjährigem Aufenthalt jede Beschäftigung ohne Zustimmung der ZAV aufnehmen.

Der stellvertretende KMK-Vorsitzende, Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD), erwähnte die Schulsozialarbeit und den Übergang von der Schule in den Beruf als Felder, in denen der Bund die Länder unterstützen könne. Dazu werde man dauerhaft das Gespräch mit Wanka suchen, nachdem man ihre grundsätzliche Bereitschaft festgestellt habe. „Der Bund kann erheblich dazu beitragen, dass die Beschulung besser wird.“

Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) nannte Beispiele, wie die Länder den Neubedarf bei den Lehrern für Flüchtlingskinder schultern können: etwa durch die Reaktivierung pensionierter Pädagogen, eine Aufstockung der Stundenzahl von Teilzeitkräften, die Zuhilfenahme von Studienreferendaren und die Weiterqualifizierung aktiver Lehrer für Deutsch als Fremdsprache. Lorz betonte, neben dem Spracherwerb der Flüchtlingskinder gehe es auch um kulturelle Bildung und Grundwerte-Vermittlung.

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Als weiteres zentrales Ziel der 16 Länder definiert die KMK, „Flüchtlinge in die Lage zu versetzen, eine Berufsausbildung aufzunehmen und mit Erfolg abzuschließen“. Flüchtlinge, die unmittelbar in eine Ausbildung einsteigen, sollen individuelle Unterstützungs- und Förderangebote erhalten. Dabei setzt die KMK auf Unterstützung durch regional ansässige Kammern, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und Bildungswerke der Sozialpartner.

Die Länder unterstützen außerdem Studieninteressierte und entsprechend qualifizierte Flüchtlinge durch gezielte Beratung und Studienorientierung. Und sie wollen rechtliche Rahmenbedingungen schaffen, um etwa bei einem möglicherweise schwierigen Nachweis der Hochschulzugangsberechtigung unbürokratisch zu agieren.

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