Landesparteitage in Thüringen: SPD hat nur links von der Mitte eine Chance

Landesparteitage in Thüringen: SPD hat nur links von der Mitte eine Chance

, aktualisiert 25. Oktober 2014, 14:43 Uhr

Das Desaster bei der Landtagswahl beschäftigt Thüringens Sozialdemokraten: Sie wollen einen Neuanfang mit Rot-Rot-Grün und neuem Personal. Auch die Linke diskutiert auf einem Parteitag über Rot-Rot-Grün.

Thüringens SPD kann nach Meinung des neuen Parteivorsitzenden Andreas Bausewein Wähler nur zurückgewinnen, wenn sie sich links von der Mitte positioniert. Der 41-Jährige erhielt am Samstag auf einem Parteitag in Erfurt 182 von 203 gültigen Stimmen. Bausewein bezeichnete die Vorentscheidung für die erste rot-rot-grüne Landesregierung am Samstag auf einem Parteitag in Erfurt als „Entscheidung von historischer Tragweite.“ Erstmals in Deutschland will die SPD als Juniorpartner in einer Koalition mit Linke und Grünen einen Ministerpräsidenten der Linken ermöglichen. Dazu läuft derzeit eine Mitgliederbefragung, deren Ergebnis am 4. November vorliegen soll. Danach sollen Koalitionsverhandlungen beginnen. „Keiner von uns wird wackeln“, sagte Parteivize und Sozialministerin Heike Taubert.

Stimmen zu den Wahlen in Thüringen und Brandenburg

  • Sigmar Gabriel zur AfD

    „Wir müssen uns härter und offensiver mit der AfD und ihrem Programm auseinandersetzen.“

  • Bernd Lucke zu den Altparteien

    „Man kann es einfach nicht mehr abstreiten, die Bürger dürsten nach einer politischen Erneuerung im Lande. Sie dürsten nach dieser Erneuerung, weil sie die Profillosigkeit der Alt-Parteien satt haben.“

  • Christoph Matschie, Chef der Thüringer SPD zur Wahlniederlage

    „Das ist ein bitteres Ergebnis für die SPD, das müssen wir akzeptieren und tapfer tragen.“

  • Michael Schierack, Brandenburgs CDU-Chef zur SPD

    „Rot-Rot hat sich überlebt.“

  • Christian Lindner, FDP-Parteivorsitzender zum Wahlergebnis

    „Die Durststrecke der FDP ist noch nicht zu Ende.“

  • Gregor Beyer, die FDP-Spitze in Brandenburg, zu seinem Rücktritt

    „Es ist mehr als billig, die politische Verantwortung zu übernehmen.“

  • Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, zum Wahlergebnis der AfD

    „Die AfD ist eine Herausforderung für alle Parteien. Wir sehen sie nicht als Partner.“

Bausewein, mit dem die Partei nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl im September einen personellen Neuanfang an der Spitze einleiten will, hatte bereits die Sondierungen für die nächste Regierung geleitet. Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter, der als einer von vier Vize-Parteivorsitzenden antreten will, sagte: „Es ist an der Zeit, sich aus der babylonischen Gefangenschaft mit der CDU zu befreien“. Die SPD hat in Thüringen seit 2009 als Juniorpartner mit der CDU regiert, sich nach den Sondierungen aber gegen die Fortsetzung von Schwarz-Rot entschieden. Die SPD hatte bei der Landtagswahl rund sechs Prozentpunkte verloren und mit 12,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit 1990 verbucht. Bausewein soll als Parteichef Christoph Matschie ablösen, der die SPD 15 Jahre führte. Matschie trat nicht wieder an.

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Bettina Röhl direkt Politik mit "brauner Suppe"

Nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen nannte die SPD-Generalsekretärin Fahimi die AfD eine "braune Suppe". Ein Rechtsverstoß, der nicht durch den irregeleiteten Zeitgeist zu rechtfertigen ist.

In einem Fernsehinterview nannte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi die AfD eine "braune Suppe". Quelle: dpa

Nach den Sondierungsrunden für eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen ist die Linke am Samstag in Leimbach (Wartburgkreis) zu einem Landesparteitag zusammengekommen. Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow und der Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow, werden dort über die Ergebnisse der Gespräche berichten und für das Dreierbündnis mit SPD und Grünen werben. Es hätte im Landtag nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme. Die rund 140 Delegierten wollen am Sonntag außerdem beschließen, dass die Linke-Mitglieder in einer Urabstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden.

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