Landesrechnungshöfe: Über eine Milliarde in Flüchtlingskrise verschwendet

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Die Bundesländer haben im Zuge der Flüchtlingskrise über eine Milliarde Euro fehlerhaft oder zu viel ausgegeben.

von Simon Book

Die Bundesländer haben im Zuge der Flüchtlingskrise über eine Milliarde Euro fehlerhaft oder zu viel ausgegeben. Das geht aus den Schätzungen der Landesrechnungshöfe hervor.

Nach Schätzungen der Landesrechnungshöfe haben die Bundesländer im Zuge der Flüchtlingskrise über eine Milliarde Euro fehlerhaft oder zu viel ausgegeben. Das berichtet die WirtschaftsWoche. Die Projektgruppe „Flüchtlinge und Asylsuchende“ bei der Konferenz der Präsidenten der Landesrechnungshöfe geht von einem Milliarden-Schaden aus, der den Steuerzahlern etwa durch zu hohe Mietzahlungen, Fehler bei der Bedarfsplanung, überhöhte Grundstückspreise und die pauschale Abrechnung der Unterbringung der Flüchtlinge entstanden ist. Diese Schätzung bestätigten übereinstimmend mehrere Landesrechnungshöfe der WirtschaftsWoche.

Derzeit sammelt die Konferenz die Beanstandungen und Prüfergebnisse der Landesrechnungshöfe zur Flüchtlingskrise. Nach einer Umfrage der WirtschaftsWoche unter den Prüfbehörden der 16 Bundesländer ist ein Großteil von ihnen gerade mit der Prüfung der flüchtlingsbezogenen Ausgaben aus den Jahren 2015 und 2016 beschäftigt. Derzeit prüfen demnach Niedersachsen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Berlin und Hessen konkrete Fälle. Sachsen, Sachsen-Anhalt und das Saarland planen Prüfungen noch für dieses Jahr.

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