Landtagswahl: SPD auf Brautschau

Landtagswahl: SPD auf Brautschau

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Mit ihrer Sparpolitik hat sich die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern bewährt und könnte so im Amt bleiben. Foto: Jens Büttner dpa/lmv (c) dpa - Bildfunk

von Cornelia Schmergal

Die SPD kann sich ihren nächsten Koalitionspartner aussuchen.

Im Nordosten der Republik ereignet sich ein kleines finanzpolitisches Wunder, ‧allerdings nimmt kaum jemand Notiz davon. Kein anderes Bundesland spart so geräuschlos wie Mecklenburg-Vorpommern. Die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst ist in acht Jahren um 8000 auf 35 000 geschrumpft, Tausende Lehrer mussten auf Zwei-Drittel-Stellen ohne Lohnausgleich wechseln, die Beamten auf ihr Weihnachtsgeld verzichten. Seit 2006 nimmt Mecklenburg-Vorpommern keine neuen Kredite mehr auf und trägt seinen Schuldenberg inzwischen sogar ab. Beim Abbau der Pro-Kopf-Verschuldung hat das Land 2010 die Hessen überholt und liegt nun direkt hinter Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg.

Die Mecklenburgische Hausfrau

In Sachen Sparpolitik dürfte sich die viel beschworene schwäbische kaum von der mecklenburgischen Hausfrau unterscheiden: Für schlechte Zeiten füllt die Regierung in Schwerin alljährlich eine Ausgleichsrücklage auf, falls es mit der Konjunktur mal nicht so rund läuft. 608 Millionen Euro stecken derzeit im Notsäckel, ein satter Puffer angesichts eines Gesamtetats von sieben Milliarden Euro.

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Fragt sich nur, wer nach der Landtagswahl über dieses Finanzpolster gebieten darf. Seit 2006 arbeiten SPD und CDU in einer großen Koalition zusammen, als ihren größten Erfolg nennen sie die Konsolidierungspolitik. Allerdings verschweigen sie dabei gern, dass den Einstieg in den Personalabbau schon die Vorgängerregierung wagte. Und die war rot-rot.

Unfreiwillige Komik

Nach Ansicht aller Meinungsforscher dürfte der neue Ministerpräsident nach der Wahl wie der alte heißen:Erwin Sellering. Wenn die Umfragen nicht völlig irren, wird der SPD-Spitzenkandidat unter zwei willigen Bräuten wählen können. Möglich wäre eine Neuauflage des Bündnisses mit der CDU – oder ein Schwenk zurück zur Linkspartei, mit der die SPD schon von 1998 bis 2006 regierte.

Auf gegenseitige Attacken haben SPD-Mann Sellering und Lorenz Caffier, der CDU-Spitzenkandidat, bislang verzichtet. Man schätze sich, heißt es. Vielleicht waren scharfe Angriffe auch einfach unnötig. Caffier konnte seine Bekanntheitswerte bislang vor allem durch unfreiwillige Komik steigern, seit seine Wahlkampfstrategen sein Konterfei mit dem Slogan „C wie Zukunft“ plakatieren ließen.

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