Düsseldorf Jahrelang zeigten die Pfeile bei der Beteiligung an Landtagswahlen zumeist nach unten. In Brandenburg (47,9 Prozent) und Sachsen (49,1 Prozent) ging 2014 nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten zur Wahlurne. Mit lediglich 50,2 Prozent verzeichnete Bremen 2015 unter den westdeutschen Ländern die bisher niedrigste Beteiligung. Das bundesweit historische Tief hatte es bereits 2006 mit 44,4 Prozent in Sachsen-Anhalt gegeben. Doch inzwischen hat sich der Trend geändert. Warum ist das so?
Seit 2016 geben wieder mehr Menschen ihre Stimme bei Landtagswahlen ab. So stieg zuletzt im Saarland die Wahlbeteiligung um 8,1 Prozentpunkte auf 69,7 Prozent. In Berlin legte sie um fast sieben Punkte zu, in Rheinland-Pfalz um mehr als acht und in Mecklenburg-Vorpommern sogar um über zehn. Und auch für die bevorstehenden Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen rechnen Politikwissenschaftler mit höheren Wahlbeteiligungen. In Schleswig-Holstein hatten vor fünf Jahren 60,2 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt, in NRW 59,6 Prozent.
Der Anstieg der Wahlbeteiligung entwickelte sich parallel zum Aufstieg der AfD. So erhielt die rechtspopulistische Partei etwa in Berlin einer Analyse des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap zufolge 69.000 Stimmen von vorherigen Nichtwählern. Die anderen fünf Parteien, die es ins Abgeordnetenhaus schafften, brachten es nur auf 40.000 frühere Nichtwähler.
„Die AfD mobilisiert auch Dauer-Nichtwähler“, sagt der Chef des Instituts Forsa, Manfred Güllner. Das seien Menschen, die schon lange nicht mehr zur Wahl gegangen seien und die Demokratie deutlich stärker in Frage stellten als die deutlich größere Gruppe der sporadischen Nichtwähler, die sich selbst eher als „Wähler im Wartestand“ bezeichneten.
Aber nicht allein das Aufkommen der AfD sorgt für einen Anstieg der Wahlbeteiligung. „Die Zeiten sind politischer geworden, zudem sind die Alternativen deutlicher“, meint Thorsten Faas, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Mainz und Betreiber des Youtube-Channels „Was mit Wahlen“. Es sei mehr Bürgern wieder klarer, „dass es nicht egal ist, wie eine Wahl ausgeht“. Das erhöhe „die Bedeutung von Wahlen in den Augen der Menschen - und die Wahlbeteiligung steigt“, sagte Faas der Deutschen Presse-Agentur.
Gezeigt hat das Ende März die Landtagswahl an der Saar. Dort profitierte die CDU so stark wie keine andere Partei von vorherigen Nichtwählern. Die Union erhielt laut infratest dimap 28.000 Stimmen aus dieser Gruppe, die SPD nur 13.000. Eine drohende rot-rote Koalition habe der CDU bei der Mobilisierung geholfen, erklärt Meinungsforscher Güllner. Und Politikprofessor Faas sagt: „Parteien brauchen einen Hebel, um zu mobilisieren - im Saarland war das die beliebte Ministerpräsidentin.“
Faas geht fest davon aus, dass auch in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen die Wahlbeteiligung steigt. Im Küstenland wird das nach Einschätzung des Kieler Politikwissenschaftlers Joachim Krause aber nicht so stark sein wie in den anderen Ländern. Weil in Schleswig-Holstein erstmals auch 16-Jährige mitwählen dürfen, werde wegen der traditionell geringeren Wahlbeteiligung jüngerer Menschen der Zuwachs geringer ausfallen.
Von dem Anstieg dürften nach Krauses Einschätzung vor allem CDU und SPD profitieren. „Die Volksparteien hatten am meisten unter dem Rückgang der Wahlbeteiligung zu leiden.“ Dagegen hätten Grüne und Linke ihre Anhänger schon bisher besser mobilisiert als die großen Parteien, so dass sie möglicherweise von einer höheren Wahlbeteiligung weniger profitierten.
