Der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hofft nach dem Wahlerfolg im Saarland auf eine Fortsetzung bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. „Ich wünsche mir 6,5 Prozent“, sagte Schlömer den Zeitungen der Essener „WAZ“-Mediengruppe. Gleichwohl will Schlömer der Wahl an Rhein und Ruhr nicht zu viel Bedeutung zumessen. Sie sei „nicht unbedingt“ die Reifeprüfung für die Piratenpartei. „Es ist nicht tragisch, wenn wir in Schleswig-Holstein oder NRW die Fünf-Prozent-Hürde nicht erreichen“, sagte er.
Die CSU stellt sich indes schon einmal auf eine längere Auseinandersetzung mit der Piratenpartei ein. „Die Piraten werden sicherlich ihre Erfolge bei den nächsten Landtagswahlen fortsetzen, sie haben auch gute Chance, nächstes Jahr in den Bundestag einzuziehen“, sagte Generalsekretär Alexander Dobrindt der Tageszeitung „Die Welt“. Auch Umfragen sehen die junge Partei weiter im Höhenflug. Intern gibt es bei den Newcomern allerdings weiter Streitereien: Jetzt um das Thema Diskriminierung.
In einem am Karfreitag veröffentlichten Text beklagen die Jungen Piraten, dass Mitglieder durch rassistische, sexistische und andere diskriminierende Aussagen auffielen. „Derartige Aussagen werden oft als „Einzelmeinung“ abgetan - gerade in einer Partei, die sich ihrer starken Basis rühmt, darf das keine Rechtfertigung sein“, schrieb die Nachwuchsorganisation. In ihrem Offenen Brief nennt sie auch Beispiele für diskriminierende Ausfälle: So sei eine Frau als „zu hübsch“, um ernstgenommen zu werden bezeichnet worden. Für Teilnehmer einer Twitter-Diskussion sei es vollkommen in Ordnung gewesen, „ausländerkritisch“ zu sein.
Der Vize-Pressesprecher der Piratenpartei, Aleks Lessmann, erklärte dazu am Montag, in jeder Partei gebe es einen gewissen Prozentsatz Idioten. Wichtig sei, dass deren Meinungen nicht mehrheitsfähig würden. „Im Gegensatz zu etablierten Parteien bieten wir nun einmal jedem Basismitglied ein gleichberechtigtes Forum“, teilte Lessmann mit. „Gerade diskriminierende Misstöne Einzelner fallen dadurch leichter auf.“
Der Bundesvorstand könne und wolle aber nicht kontrollieren, was einzelne Piraten sagten. Zugleich machte Lessmann klar: „Die Piratenpartei Deutschland spricht sich eindeutig und unmissverständlich für Gleichberechtigung, Integration und ein kulturelles Miteinander aus.“
