Landtagswahlen: Thüringen: Ein Land sieht rot

Landtagswahlen: Thüringen: Ein Land sieht rot

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Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU)

Hochspannung in Thüringen. Seit 15 Jahren sitzen mit CDU, SPD und Linken nur drei Parteien im Erfurter Landtag; seit zehn Jahren regieren die Christdemokraten mit absoluter Mehrheit.

Diesmal wird etwas, vielleicht sogar alles anders. Die CDU von Ministerpräsident Dieter Althaus, der im April noch „45 Prozent plus x“, im Mai nur noch eine „Gestaltungsmehrheit“ mit der FDP erreichen wollte, ist der jüngsten Umfrage zufolge um neun Punkte auf 34 Prozent abgestürzt.

Selbst mit der Unterstützung der FDP (acht Prozent) bringt Althaus zurzeit weniger auf die Waage als Linke (24 Prozent) und SPD (20 Prozent). Die SPD allerdings hat kategorisch ausgeschlossen, dass sie den Spitzenkandidaten der Linken, Bodo Ramelow, zum Ministerpräsidenten wählen wird. In der Linkspartei wiederum herrscht Streit darüber, ob man sich um der Ablösung von Althaus und um des puren Mitregierens willen auch als mutmaßlich größerer Koalitionspartner mit einem Ministerpräsidenten Christoph Matschie (SPD) anfreunden könnte.

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Grünen könnten Zünglein an der Waage spielen

Weniger Arbeitslose

Weniger Arbeitslose

Gut möglich, dass am Ende ausgerechnet die Grünen (sechs Prozent) die Regierungsbildung entscheiden: Schaffen sie den Einzug in den Landtag und bringen sie zusammen mit der SPD mehr Stimmanteile auf die Waage als die Linken, steht einer rot-rot-grünen Landesregierung unter Matschie wohl nichts mehr im Wege. Scheitern die Grünen hingegen an der Fünf-Prozent-Hürde, deutet alles auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot hin – ein Rennen freilich, das Rot-Rot auch im Falle einer Mehrheit noch keineswegs gewonnen hätte.

Denn Ramelow hat zwar angedeutet, dass er auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichten könne (ihn zieht’s ohnehin eher nach Berlin an die Parteispitze); bei den Linken hingegen dürfte eine Seniorpartnerschaft mit einem SPD-Chef nicht nur von Fundamentaloppositionellen und Kaderkommunisten als Aufruf zur permanenten Provokation der eigenen Regierung verstanden werden.

Seltam entrückter Eindruck

Althaus selbst trägt für die Ungewissheit in Thüringen einen guten Teil der Verantwortung. Sein Umgang mit dem Skiunfall am Neujahrstag 2009, bei dem eine Frau getötet wurde, war ausgesprochen scheu („Schuld ist nicht die richtige Kategorie“), sein politisches Comeback vier Monate später umso sorgfältiger inszeniert. Seither macht Althaus einen seltsam entrückten Eindruck: Den Unfall hat er juristisch und moralisch so beherzt überwunden, wie er seine „zweite Chance“ als „sensiblerer Mensch“ und „neu verliebter“ Ehemann medienwirksam ergriffen hat.

Fiele seine Bilanz als Regierungschef hervorragend aus, würden die Wähler es Althaus sicher verzeihen. Doch sein Erbe ist zwiespältig. Auf der Habenseite stehen eine Arbeitslosenquote, die mit elf Prozent so niedrig ist wie sonst nirgends in Ostdeutschland, stabiles Wachstum (2,6 Prozent in 2008), das Ende der Nettoneuverschuldung seit 2007 und ein attraktives Bildungssystem; auf der Sollseite eine immer noch (zu) kleinteilige Wirtschaft mit niedrigen Löhnen, die den Trend zu Abwanderung und Schrumpfung nicht umkehren kann, eine überalterte Lehrerschaft sowie viel zu viele Kläranlagen, Theater, Wasserleitungen, Spaßbäder.

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