Schon komisch, diese Deutschen. Da geht es ihnen ökonomisch so gut wie keinem Nachbarn ringsum, da werden sie von der ganzen Welt bestaunt für ihr Jobwunder, da wollen die Franzosen ihre Arbeitsmarktreformen kopieren und die Amerikaner die Stärken der deutschen Industrie. Und was tun diese viel beneideten Deutschen? Sie sorgen sich. Nach einer Forsa-Umfrage klagen 71 Prozent der Deutschen, dass ihre größte Angst die Arbeitslosigkeit ist.
Die Deutschen sind gebrannte Kinder. Über Jahre waren sie es gewohnt, dass die Erwerbslosigkeit immer weiter stieg, dass vor allem die Langzeitarbeitslosen für immer aussortiert blieben. In diesem Sinne ist auch die Studie zu verstehen, aus der in dieser Woche „Der Spiegel“ zitiert. Das Magazin weist selbst darauf hin: Die Ursprungsdaten stammen aus den Jahren 1994 bis 2005. Und erst danach kam Hartz IV.
Hartz IV zeigt Effekte
Die wohl verhassteste Reform, die die deutschen Sozialpolitik je gesehen hat, zeigt inzwischen ihre Effekte: Zum ersten Mal seit Jahren sinkt die Sockelarbeitslosigkeit – die Zahl jener lang vernachlässigten Menschen, denen auf dem Jobmarkt niemand eine Chance gab, weil sie keine Ausbildung oder keinen Schulabschluss haben. Derzeit gibt es 1.048.000 Langzeitarbeitslose, das sind 55.000 weniger als noch vor einem Jahr. Der Rückgang ist bescheiden, aber spürbar. Immerhin bewegt sich etwas.
Allerdings haben die Hartz-Reformen vielen Menschen Angst gemacht. Der Sozialstaat, das hat Gerhard Schröder in seiner Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede im März 2003 klar gemacht, könne nicht mehr dazu da sein, den Lebensstandard für immer zu sichern. Weil die Unterstützung für Langzeitarbeitslose nun niedriger ist als zuvor, sind sie faktisch gezwungen, auch schlechter bezahlte Jobs anzunehmen. Es gibt eine Lohndrift in Deutschland – zwischen gut bezahlten Facharbeitern, die in den nun beginnenden Tarifverhandlungen auf ein dickeres Lohnplus hoffen können, und jenen Menschen, die nur deshalb einen Job bekommen, weil dieser gering bezahlt wird (aber immerhin die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben gewährt). Das ist der Preis, den die Hartz-Gesetze gefordert haben. Viele Niedriglöhner warten nun auf ihren Aufstieg.
Das Ende des Jobwunder-Gedankens
Auf Hartz IV folgt vielleicht irgendwann wieder Hartz V. Spätestens beim nächsten Regierungswechsel. Die Sozialdemokraten würden die Reformschraube gern wieder zurückdrehen. Es soll künftig wieder leichter werden, das Arbeitslosengeld I zu erhalten. Mit den neuen flexibleren Beschäftigungsformen hadert die SPD seit jeher. Und dazu soll ein flächendeckender Mindestlohn her. Das wäre das Ende des großen Jobwunder-Gedankens.
Doch wenn der Staat den Langzeitarbeitslosen weiter fordert, dann muss er auch fördern, so floskelig das klingt. Er muss sich anstrengen, seine schwierigsten Kunden in Beschäftigung zu bringen. Die große Probe dazu beginnt im April. Dann nämlich greift die Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente, die die Bundesregierung im vergangenen Jahr beschlossen hat. Die Arbeitslosen sollen zielgenauer betreut, überflüssige Betreuungsmaßnahmen gestrichen werden. Allerdings war die Reform auch ein Sparprogramm, für die Problemkunden steht künftig weniger Geld zur Verfügung. Eine große Sonntagszeitung nannte diese Neuaufstellung neulich „Hartz V“. Ob diese Reform Erfolg haben wird, muss sich erst noch zeigen.
