Lebenslauf-Trickserin Fall Hinz kostet die SPD Nerven – und Mitglieder

Petra Hinz ist weiter abgetaucht. Die SPD-Abgeordnete, die es mit einem gefälschten Lebenslauf in den Bundestag geschafft hat, hat ihr Mandat immer noch nicht niedergelegt. Frustrierte Genossen verlassen die Partei.

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Der Essener SPD-Unterbezirk verliert bereits erste Mitglieder. Quelle: dpa

Auch nach Ablauf einer 48-Stunden-Frist hat Essens SPD-Chef Thomas Kutschaty keinen Kontakt zur umstrittenen Bundestagsabgeordneten Petra Hinz. „Das Erste, was ich heute nach dem Wachwerden gemacht habe, ist meine E-Mails gecheckt“, sagte er am Donnerstagmorgen dem Sender WDR. „Ich habe selbst keine Reaktion von Petra Hinz auf unsere Bitte hin erhalten, ihr Mandat nunmehr unverzüglich zurückzugeben.“ Kutschaty, der auch NRW-Justizminister ist, betonte aber: „Das schließt nicht aus, dass sie das eventuell doch getan hat. Entscheidend ist, was beim Präsidenten des Deutschen Bundestages eingegangen ist.“

Die Essener SPD hatte Hinz eine Frist bis Mittwochabend gesetzt, um den Verzicht auf ihr Mandat zu erklären. Die Abgeordnete hatte sich jahrzehntelang zu Unrecht als studierte Juristin ausgegeben. Nach der Aufdeckung ihrer Lebenslauf-Lüge hatte die 54-Jährige angekündigt, auf ihr Mandat zu verzichten – diesen Schritt aber nicht vollzogen. Deshalb erhält sie bis auf Weiteres ihre Abgeordnetenbezüge. Nach Angaben von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel befindet sich Hinz derzeit in stationärer Behandlung.

Inzwischen kostet der Fall dem Essener SPD-Unterbezirk auch erste Mitglieder. Knapp ein Dutzend Sozialdemokraten seien bereits aus der Partei ausgetreten, sagte der Essener Parteivize Karlheinz Endruschat der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ vom Donnerstag. „Sie haben in ihrem Schreiben direkt Bezug auf den Fall Petra Hinz genommen.“

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