Lizenzgebühren: Schäubles bitteres Weihnachtsgeschenk für Apple, Starbucks & Co.

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Wolfgang Schäuble.

von Christian Ramthun

Im Kampf gegen internationale Steuergestaltungen ergreift Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) weitere Gegenmaßnahmen.

Künftig sollen Lizenzgebühren, die ins Ausland fließen und dort niedrig besteuert werden, mit Hilfe einer so genannten Lizenzschranke einer deutschen Zusatzbesteuerung unterworfen werden. Damit will Schäuble sicherstellen, dass Unternehmen wie Apple, Starbucks und andere Konzerne nicht mehr Gewinne aus Deutschland mit Hilfe von Lizenzgebühren in Niedrigsteuerländer transferieren.

Der Vorstoß zielt auch gegen Irland und Großbritannien, die mit so genannten Lizenzboxen um Unternehmen werben, wobei Einnahmen aus Lizenzen kaum besteuert werden. Mit der Lizenzschranke will Schäuble eine 25-prozentige Besteuerung bei Lizenzgebühren sicherstellen, die ins Ausland fließen. Der Gesetzentwurf, der der WirtschaftsWoche vorliegt, soll Ende Januar 2017 vom Kabinett verabschiedet werden.

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