Macht: Was nun, Sigmar Gabriel, Philipp Rösler, Jürgen Trittin?

ThemaWahlen 2017

Macht: Was nun, Sigmar Gabriel, Philipp Rösler, Jürgen Trittin?

von Dieter Schnaas

Das Meucheln und das Metzeln hat begonnen. Wer überlebt? Wer nicht? Eine kleine Übersicht – mit Prognosen für SPD, FDP und Grüne.

Man möchte nicht wirklich oft Mäuschen spielen, um die Sitzungen von Parteigremien zu verfolgen. Aber heute ist es schon etwas anderes. Jetzt sitzen sie nämlich zusammen, die Vorstände von SPD, FDP und Grünen, jetzt werfen sie sich Vorwürfe an den Kopf, jetzt wird aufgerechnet und abgerechnet, gekränkt und gesägt. In diesen dramatischen Stunden entscheiden sich politische Schicksale. Wer in diesen Momenten die Nerven behält oder verliert, stellt damit wichtige Weichen, steht in zwei, drei Jahren im Scheinwerferlicht oder im Abseits. Die spannendsten Fragen:

SPD Ein bisschen gewonnen und fast alles verloren

Rot-Grün ist so fern wie nie. Es gibt sogar schon einige in der SPD, die still auf die absolute Mehrheit der Union hoffen. Die Alternative Große Koalition ist für viele Genossen an der Basis gerade keine Alternative.

Peer Steinbrück Quelle: REUTERS

Greift Sigmar Gabriel nach der ganzen Macht in der SPD?

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Nichts ist klar bei der SPD in diesen dramatischen Stunden: Geht sie mit der Union eine Große Koalition ein? Und wenn ja: Zu welchem Preis? Zieht sie inhaltlich rote Linien ein? Und wer soll welche Ministerposten in einem Kabinett Merkel übernehmen? Fragen über Fragen – und alle sind offen. Deshalb wäre Parteichef Sigmar Gabriel gut beraten, die ganze Macht an sich zu ziehen und auch den Fraktionsvorsitz zu übernehmen. Das Beispiel Angela Merkel hat 2002 gezeigt, dass allein beide Führungspositionen in einer Hand  eine Machtbasis darstellen, die keinen Raum mehr lässt für  Personaldiskussionen. Das Problem: Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will dem Vernehmen nach wieder kandidieren. Er ist beliebt, integer, loyal - und hat sich nichts vorzuwerfen. Prognose: Alles bleibt beim Alten.

FDP Rösler kündigt intern Rücktritt an, Grünen-Spitze für Rücktritt des Vorstandes

In Berlin ist das Präsidium der FDP zusammengekommen: Dabei soll Rösler seinen Rücktritt angekündigt haben - eine Bestätigung steht noch aus. Er zieht damit die persönliche Konsequenz aus dem Wahldebakel.

Vor einer Sitzung der Parteispitze in Berlin sprachen sich mehrere FDP-Politiker am Montag für die Ablösung von Parteichef Philipp Rösler aus. Als Nachfolger ist der ehemalige Generalsekretär Christian Lindner im Gespräch. Quelle: dpa

Schlägt nun die Stunde von Christian Lindner?

Ziemlich sicher sogar. FDP-Parteichef Philipp Rösler hat die große Idee des Liberalismus ausgedünnt, verzehrt: Eine Freiheit, die das Recht auf Billigschnitzel  und Tempo 220 meint, scheitert sehr zu recht an der Fünf-Prozent-Hürde. Auch der Versuch, die alte Deregulierungs-FDP zur Ordnungspolitik-FDP umzuschminken, ist grandios gescheitert: Lieber verstand sich die FDP in den vergangenen Monaten als Schutzpatron von Steuerbetrügern. Der Weg ist frei für den NRW-Landesvorsitzenden  Christian Lindner: Er (allein) hat das Format, den Liberalismus wieder mit Inhalten zu füllen – und einer qualitativen Freiheit das Wort zu reden. Prognose: Lindner kommt.

Ergebnis der Grünen Stehempfang mit Spaßbremse

Die FDP hat es bei der Bundestagswahl noch härter erwischt als die Grünen. Doch jubeln mag die Öko-Partei nicht. Zu schlecht schneidet sie selbst ab. Der Obergrüne Trittin steht zur Disposition.

Anhänger von Bündnis 90/Die Grünen warten in Berlin auf die Ergebnisse der Bundestagswahl Quelle: dpa

Sägen die Grünen Jürgen Trittin ab?

Schön wärs. Und konsequent auch. Jürgen Trittin hat die Grünen mit Ressentiment, Hochmut und Reichenneid, sprich: mit einem selten dämlichen Steuerwahlkampf marginalisiert. Das Ergebnis zeigt zweierlei: Die Grünen haben eine ordentlich große Stammwählerschaft  - mehr als acht Prozent nach diesem Wahlkampf, das ist eine echte Hausnummer. Das Ergebnis zeigt aber auch: Nur als bürgerliche Grüne haben die Grünen mehr Potenzial. In die Nähe von 15, 20 Prozent kommen sie allein, wenn Bio den schwäbischen Wohlstandsbürgern Spaß macht.

Anders gesagt: Die Trittin-Grünen landen als moralinsaure, besserwisserische Verbotspartei bei maximal acht Prozent. Die Kretschmann-Grünen haben - selbst in einer Koalition mit Angela Merkel - viel Luft nach oben. Die einzig offene Frage ist: Wer sagt’s Jürgen Trittin? 

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Prognose: Der Absturz der Grünen setzt sich fort. Es wird wochenlange Sticheleien geben. Vielleicht auch eine bitterböse Schlammschlacht. Tritt der Vorstand zurück mit Roth und Özdemir, gibt es eine Kampfabstimmung in der Fraktion? Alles offen. 

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